24.07.2025 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Finanzen

Der Haushalt unserer Stadt wurde vom Kreis trotz negativer Bilanz ohne Auflagen oder Bemerkungen bestätigt. Dennoch kommen wir nicht umhin, einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Die Ursachen dafür die Erhöhung der Kreis- und Amtsumlage. Die Amtsumlage wurde auf 19,5 % festgelegt. Dem Kreistag wird eine Kreisumlage in Höhe von 43,5 % vorgeschlagen. Das bedeutet für uns insgesamt 63 % unserer Einnahmen an Umlagen abzugeben, was einem Betrag von 3780 T€ entspricht. Damit wird der Spielraum den wir als Kommune haben noch weiter eingeschränkt.

In diesem Zusammenhang informiere ich darüber, dass ich am 29.7. ein Treffen mit der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Reem Alibali-Radovan habe. Zu diesem Termin will die Bundeministerin uns Informationen über die Fördermittel des Bundes überbringen.

Erwähnen möchte ich noch, dass am 13.08.2025 die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung der Landesregierung MV dem FC Schönberg 95 einen Förderbescheid zur Umstellung der Beleuchtungen auf LED überbringen wird.

Schule

Auf Grund von Unzufriedenheit mit dem Umfang und Fortgang der Arbeiten zum Abschluss der brandschutztechnischen Ertüchtigung nimmt sich der Bauausschuss in Verbindung mit dem Fachbereich Bauwesen der Sache verstärkt an, um zügig zum Abschluss zu kommen. Vom Kreis bekommen wir einen Zuschuss für unsere Schule.

Stadtfest 27.-29.06.25

Das Stadtfest wurde auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtvertretung vom 28.05.24 organisiert. Das Organisationsteam hat erste Auswertungen, auch mit Ordnungsamt und Polizei vorgenommen. Als erstes Fazit kann ich hier feststellen: Das Stadtfest über diese drei Tage war eine gelungene Veranstaltung. Die vielen Teilnehmer am Festumzug und die hohe Anzahl der Besucher an allen 3 Tagen lassen uns diesen Schluss ziehen. Das Feedback, welches einging fiel absolut in der Mehrheit positiv aus. Natürlich gab es auch andere Meinungen. Das waren aber nur Einzelne. Hinweise der Besucher, aber auch des Ordnungsamtes und der Polizei haben wir aufgenommen, um sie bei weiteren Festen dieser Art beachten zu können. Die absolute Mehrheit der Händler, Künstler und Gastronomen war mit ihrem Geschäftsergebnis sehr zufrieden. Die damalige Stadtvertretung plante für das Stadtfest 40 T€ ein. Dieser Betrag wurde nicht ausgeschöpft. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung wurden insgesamt rund 52 T€ ausgegeben. An Einnahmen wurden ca. 16 T€ erzielt. Damit wurde ein Betrag in Höhe von 36 T€ ausgegeben. Ich komme nicht umhin zu bemerken, dass die Preise für Sicherheit, Gema, ordnungsrechtliche Maßnahmen ca. 75 % des Etats erfordern. Das wird nicht ohne Auswirkungen auf folgende Feste bleiben.

Ich möchte an dieser Stelle dem gesamten Organisationsteam, den Mitarbeitern des Ordnungsamtes, vor allem Frau Surkamp, Frau Wilhelms und Herrn Hillbrecht sowie den Amtsmitarbeiterinnen Frau Radtke und Frau Björk meinen Dank ausdrücken.

 

Russischer Ehrenfriedhof

Die Informationstafel am russischen Ehrenfriedhof in der Lübecker Straße wurde durch eine Gruppe von Schülern des Ernst-Barlach-Gymnasiums unter Leitung der Lehrerin Frau Golla erneuert und angebracht. Damit können sich Besucher nun wieder über die Wertigkeit dieses Ehrenmales informieren.

 

Feuerwehr

Die aktiven Mitglieder der FFW Schönberg wählten aus ihrer Mitte einen neuen Wehrführer und seinen Stellvertreter. Als Wehrführer wurde der Kamerad Jörg Kappel gewählt uns zu seinem Stellvertreter der Kamerad Rene Mitzka. Die Übernahme der Ämter erfolgt nach der Zustimmung der Stadtvertretung und deren Ernennung zu Ehrenbeamten.

Bauwesen

Für die Sanierung der Ratzeburger Straße wurde das II. HJ 25 avisiert. Nach vorliegenden Aussagen des Planungsbüros sind noch kleinere Sachfragen zu erörtern, aber - und das ist das Problem - das Straßenbauamt hat noch nicht die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt.

Bezüglich des geplanten Wohnbaugebietes Feldstraße kann ich berichten, dass an den Bauplänen gearbeitet wird. Voraussetzung zur Umsetzung ist die Sanierung des Gewässers 2. Ordnung, des Palmberggrabens.

Für das Gewerbegebiet Sabower Höhe gibt es einen weiteren Investor, der ein Grundstück erwerben möchte.

Mit der IAG Selmsdorf sind wir im Gespräch, um zukünftig ein Netzwerk für Wärme- und Elektroenergie schaffen zu können.  

In einer Gesprächsrunde mit Vertretern des Kreises, des Straßenbauamtes, der Stadt und der Palmberg Büromöbel & Service GmbH wurden Möglichkeiten der Anbindung des Werkes an die B 104 (Umgehungsstraße) erörtert. Sollte dies möglich werden, dann würde das Wohngebiet Ernst-Barlach-Straße – Am Palmberg vom Verkehr entlastet und an Wohnqualität wieder gewinnen. Außerdem wäre dann die Straße Am Palmberg nicht mehr die alleinige Zufahrt zum Werk. Wenn es läuft, könnte nach Aussagen eines Planungsbüros diese Zufahrt in 2-3 Jahren vorhanden sein.

 

Bezüglich der Sanierung der Eisenbahnstrecke Lübeck – Bad Kleinen fand ein weiteres informelles Gespräch mit Vertretern der DB AG statt. Im Rahmen der Sanierung der Bahnstrecke müssen 4 Brücken im Stadtgebiet saniert oder abgerissen werden. Laut Aussagen der DB AG könnte das zu finanziellen Belastungen der Stadt in Millionenhöhe führen. Um dazu eine Meinung sagen zu können, müssen wir zunächst erst einmal das Eisenbahnkreuzungsgesetz in seiner neuesten Fassung zur Hand nehmen, da es dazu unterschiedliche Aussagen gibt. Den Vertretern der DB AG habe ich nochmals deutlich gemacht, dass die Ertüchtigung der Bahnstrecke nicht ohne eine Sanierung der Brücke über den Bahnhof möglich ist.

 

Bürgerbeauftragter der Landesregierung

Der Bürgerbeauftragte der Landesregierung, Dr. Frenzel, wird am 12.08. ab 14 Uhr seine Sprechstunde im Museum abhalten. Eine entsprechende Information an die Einwohnerschaft erscheint im Amtsblatt 7/25. 

 

Kultur / Sport

Im Rahmen des Schützenfestes unserer Schützenzunft zu Schönberg von 1821 e.V. am 19.7. wurden die neuen Schützenkönige der verschiedenen Klassen ernannt, die nun für 1 Jahr den ältesten Verein unserer Stadt repräsentieren.

Unser FC Schönberg 95 beging mit einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann und mit einem Fußballspiel – ehemaliger Spieler gegen die 1. Mannschaft den 30. Jahrestag seiner Gründung.

Im Zeitraum vom 23. bis 30.08.25 findet zum 19. Mal die Ausstellung „Kunst & Hobby“ in der Palmberghalle statt.

Am 20.09.25 findet um 15.00 Uhr in der Palmberghalle das jährliche Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters statt.

Diesen und weitere Termine werden dann im Amtsblatt August 25 veröffentlicht und in den sozialen Medien.

Den Weihnachtsmarkt können wir dieses Jahr aus terminlichen Gründen erst am 20.12.25 durchführen.