24.08.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Lau nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung des Hauptausschusses teil. Es sind somit 7 Hauptausschussmitglieder anwesend.

 

Herr Bürgermeister Heinze berichtet:

1. Richtfest im Gewerbegebiet

Am 18.08. feierte die Lindal Dispenser GmbH Richtfest für den Neubau im Gewerbegebiet. Die Fertigstellung des Baus ist für Oktober 2006 und die Aufnahme der Produktion für Anfang Januar 2007 geplant.

 

2. Baumaßnahmen

Mühlenbrücke

Die Arbeiten befinden sich im Zeitplan. Damit ist gegenwärtig die Fertigstellung im Monat Oktober/November gewährleistet.

Die vorgesehene Zufahrt für die Anwohner ist hergestellt und wird problemlos genutzt.

Ver- und Entsorgung sind organisiert und werden ohne Probleme abgewickelt.

 

Fritz-Reuter-Straße

Nach Beginn der Arbeiten am 14.08. wird zunächst die Trinkwasserleitung im kompletten Bauabschnitt (Maurinebrücke bis Marktplatz) verlegt. Die ausgeschilderte Vollsperrung betrifft den Durchgangsverkehr. Die Erreichbarkeit der Privatgrundstücke wird laufend gewährleistet.

 

Parkplatz hinter der Post

Hier erfolgen die Restarbeiten im 3. Bauabschnitt. In diesem Zeitraum wird ebenfalls durch die EGS die Herstellung der Belieferung der Fa. Kloppenburg über diesen Parkplatz mit dem Unternehmen geklärt. Fertigstellung der Maßnahme soll in ca. 5 Wochen sein.

 

3. Parken in der Lübecker Straße

Nach Genehmigung der durch die Stadtvertretung erarbeiteten Parkvariante für die Lübecker Straße sind die Verkehrszeichen nunmehr aufgestellt.

 

Fußgängerüberweg am Stadion/an der Palmberg-Halle

Der genehmigte Fußgängerüberweg wird derzeitig eingerichtet. Die fehlende vollständige Beschilderung verhindert derzeitig noch die Markierungsarbeiten.

 

 

4.   Schulangelegenheiten

Für das Schuljahr 2006/2007 sind 66 Schüler in die erste Klasse der Grundschule am Oberteich und der Regionalen Schule eingeschult worden. Damit ist der Prognosewert aus der Schulentwicklungsplanung (Plan: 68 Schüler) überschritten.

Gleichzeitig wurden 14 Schüler an der evangelischen inclusiven Schule eingeschult.

 

5. Verkauf des ehemaligen Landratsamtes

Nachdem der Landkreis dem Diakonieverein im nördlichen Mecklenburg das ehemalige Landratsamt verkauft hat (Einrichtung der ev. Grundschule), wurde den bisherigen Nutzern gekündigt. Bisher besteht aus deren Sicht jedoch kein akuter Handlungsbedarf für die Stadt, da eine andere Mietgelegenheit geprüft wird.

Anderenfalls könnten noch Räumlichkeiten im Kochschen Haus angeboten werden.

 

6. Gesprächsrunde Deponie-Gutachten

Am 16. August fand eine Gesprächsrunde zur Information über Vorstudie zur Untersuchung von Krebserkrankungen im Umkreis der Deponie Ihlenberg statt. Das Interesse an der Veranstaltung war mäßig – neben zahlreichen Mitgliedern der Bürgerinitiative waren nur wenige Bürger zur Veranstaltung erschienen.

 

7. Löschwasserschau

Am heutigen Tag fand eine Löschwasserschau im Stadtbereich statt. Auslöser dafür war die recht unbefriedigende Situation in den Ortsteilen. Folgende Probleme wurden festgestellt:

-          Im Ortsteil Retelsdorf ist lediglich ein auf Privatgrund gelegener Teich nutzbar. Weiteres Löschwasser ist aus einem Hydranten an der Autobahnbrücke zu entnehmen (ca. 500 m).

-          Im Ortsteil Sabow muss die Zufahrt zum Löschwasserteich unterhalten und der benötigte Bereich am Teich frei geschnitten werden.

-          Für den Ortsteil Malzow ist Löschwasser an der Entnahmestelle Maurine verfügbar. Bedingt durch wechselnde Wasserstände soll hier die Einrichtung eines Hydranten in der Dorfmitte geprüft werden.

-          In den Ortsteilen Kleinfeld, Bünsdorf und Rupensdorf ist die Löschwasserversorgung über Hydranten gewährleistet.

 

8. Modernisierungsgebote

Bei der Bearbeitung der Modernisierungsgebote ist es nunmehr gelungen, Kontakt zu allen betroffenen Grundstückseigentümern aufzunehmen. Dabei stehen 2 Grundstücke zum Verkauf, in einem Fall wurden die Eigentümer aufgefordert, Überlegungen zur Sanierung vorzustellen und in einem Fall wird es in Kürze ein erstes Gespräch geben.

 

9. Verpachtung der Karpfenteichanlage

Nach zahlreichen Gesprächen mit dem Landesanglerverband, dem Schönberger Angelverein „Schneller Hecht“ und dem potentiellen Pächter ist in der letzten Woche zwischen LAV und dem Pächter Einigkeit über die Aufteilung der Gewässer und Öffnung für Angler des LAV erzielt worden.

 

10. Beschlüsse der letzten Sitzungen

keine offenen Beschlüsse

 

11. Anfragen aus den letzten Sitzungen

Sitzung vom 02.02.

keine offenen Fragen

 

In der anschließenden Aussprache erläutert Herr Bürgermeister Heinze auf Nachfrage von Herrn Stickel und Herrn Klüver die Rechtsgrundlagen der Modernisierungsgebote.

 

Herr Klüver erkundigt sich nach dem Sitzungstermin für die nächste Stadtvertretung.

Herr Bürgermeister Heinze sieht zum jetzigen Zeitpunkt keinen dringenden Sitzungsbedarf.

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung