24.08.2006 - 11.1 Antrag der SPD Fraktion

Herr Bürgermeister Heinze erklärt sich im Sinne des § 24 Abs.1 KV M-V für befangen und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Klüver. Herr Heinze nimmt weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.

Herr Oeser erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Er ändert ihn inhaltlich ab auf die Gestaltung des Schönberger Badeteiches anstelle von Schönberger Schwimmbades. Er beantragt ferner die Förderung in Höhe von 10.000 Euro.

Es sprechen Herr Stickel und Herr Klüver.

Frau Lütgens-Voß berichtet, dass zur Deckung bei der Haushaltsstelle 9000.0030 Gewerbesteuer Mehreinahmen zur Verfügung stehen.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt den Erhalt bzw. die Wiedereröffnung des Schönberger Badeteiches durch eine einmalig zusätzliche Aufbringung von 10.000 Euro für den Verein zur Erhaltung des Schönberger Schwimmbades zu fördern. Die Deckung erfolgt bei der Haushaltsstelle 9000.0030 Gewerbesteuer durch Mehreinnahmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Bürgermeister Heinze nimmt ab 20.25 Uhr wieder an der Sitzung teil und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

Weitere Anträge und Anfragen:

a)    Herr Klüver regt an, ein Brachflächenkataster für die Stadt Schönberg in einfacher Form anzulegen. Hier bietet sich gegebenenfalls die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg an. Die Förderung dieser Fachschale wäre zu überprüfen.

 

b)    Herr Klüver stellt folgenden Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt im Amtsausschuss Schönberger Land den Umzug der publikumsintensiven Bereiche der Amtsverwaltung in Büros Am Markt 15 zu beantragen und entsprechend zu begründen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

 

c)    Herr Stickel bittet um Auskunft, ob sich im Sachverhalt „Entwässerungskonzept“ etwas Neues ergeben hat

 

d)    Herr Klüver gibt den Hinweis, dass am Kirchplatz die evangelische inkl. Grundschule angesiedelt ist. Er bittet, den Winterdienst entsprechend einzuplanen.

 

e)    Herr Oeser bittet um Information, ob die Ausschreibung der Reinigung für die Palmberg-Halle erfolgt ist.

     Frau Lütgens-Voß berichtet, dass die Ausschreibung in Vorbereitung ist. Die Vergabe erfolgt in der nächsten Stadtvertretung.