19.10.2006 - 7 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

 

1.                  Stadtsanierung

Die Stadt Schönberg wird für das Programmjahr 2006 keine Mittel der Städtebauförderung erhalten! Das Bauministerium hat als „Bestrafung“ für die nicht vollständig abgerufenen Mittel im Jahr 2005 für alle betroffenen Kommunen eine Null-Runde festgelegt. Die Stadt Schönberg ist davon betroffen, da die Mittel für den Bau der Parkanlage hinter der Post aufgrund der Bauverzögerung nicht abgerufen worden sind. 

 

2.                  Baumaßnahmen

Mühlenbrücke

Die Bauarbeiten verlaufen zügig, aber leider nicht entsprechend des Zeitplanes. Derzeitig gibt es eine Bauverzögerung von ca. 2 Wochen aufgrund von Lieferschwierigkeiten. Fertigstellung des Brückenbauwerkes wird Anfang November sein. Dann bleibt noch die Herstellung der Straße, die jedoch aus nachvollziehbaren Gründen witterungsabhängig erfolgen wird. Probleme mit der Arthesik – resultierend aus den Umverlegungen der Versorgungsleitungen – sind noch nicht geklärt. Es ist jetzt vorgesehen, das anfallende Wasser über einen Rohrleitung direkt in die Maurine einzuleiten. Weitere Versuche zur Verdämmung der Bohrungen werden als aussichtslos angesehen.

 

Parkpalette

Die Schlussabnahme erfolgt am 23.10. Soweit dann keine Mängel festgestellt werden, kann die Anlage ohne Einschränkungen genutzt werden. Die Herstellung der Liefermöglichkeit für die Firma Kloppenburg wird in den nächsten Tagen erfolgen, so dass voraussichtlich mit Fertigstellung der Baumaßnahme Fritz-Reuter-Straße auch die Belieferung über die Parkpalette erfolgen kann.

 

Fritz-Reuter-Straße

Hauptsächlich bedingt durch die archäologisch bedeutsamen Funde im Baubereich gibt es hier eine Bauverzögerung von ca. 2 Wochen. Inwieweit diese Verzögerung aufholbar sein wird, kann erst beurteilt werden, wenn die Tiefbauarbeiten beendet sind.

 

Kirchplatz

Die Kirchmauer ist nach erfolgter Verfugung abgenommen. Die fehlende Pflasterung im Bereich des ehemaligen FFW-Gerätehauses ist ergänzt. In diesem Zusammenhang wurden die Niederschlagswasserproblematik im Bereich des Wohnhauses von Herrn Krüger geordnet sowie zwei Straßenleuchten umgesetzt.

 

Brücke über die Liebeck im Zuge der L 01

Derzeitig erneuert das Land Mecklenburg-Vorpommern die Brücke über die Liebeck im Zuge der L 01. Diese Brücke wird gegenüber dem alten Bauwerk verbreitert. So dass die notwendige Überführung für den Radwegeneubau vorhanden ist. Für den Neubau des Radweges wird die Stadt – auch mit Mitteln aus dem EU-Projekt – den Grunderwerb unterstützen, so dass der Bau zügig beginnen kann.

 

3.         Haushalt 2006

Die Haushaltssituation der Stadt ist gut. Der Haushalt 2006 wird planmäßig abgearbeitet, es gibt mit dem heutigen Tag keine Notwendigkeit, einen Nachtragshaushalt zu erstellen. Einige wenige Mehrausgaben sollen über Einzelentscheidungen bestätigt werden. Die Einnahmesituation gestaltet sich durchaus positiv. Während bei Grundsteuern die vorgesehenen Einnahmen realisiert werden, gibt es bei der Gewerbesteuer bereits Mehreinnahmen in Höhe von 75 T€.

 

4.         Palmberg-Halle

Die Betriebskostenvereinbarung mit dem Landkreis ist entsprechend der Beschlusslage abgeschlossen. Im aktuellen Schuljahr hat sich die Belegung für den Schulsport des Gymnasiums leicht reduziert. Im Freizeit- und Vereinssport wird die Halle fast 100%-tig ausgelastet. In den nächsten Tagen erfolgt die vorläufige Abrechnung der Leistungen der beauftragten Agentur, um dann eine Entscheidung über die weitere Verfahrensweise hinsichtlich von Veranstaltungen zu treffen.

 

5.         Martensmann-Veranstaltung

Die diesjährige Martensmann-Veranstaltung findet am 11.11. statt. Entsprechend der Empfehlungen des zuständigen Ausschusses wurde das Programm erweitert. Neben der Begrüßung des Martensmannes, der Weinverkostung und dem Markttreiben zu diesem Zeitpunkt wird es ein Bühnenprogramm geben, ein Martinsspiel wird in der Kirche aufgeführt und abschließend ein Laternenumzug zum ehemaligen Landratsamt durchgeführt. Ich lade schon heute alle Stadtvertreter und Einwohner der Stadt herzlich dazu ein.

 

6.         Letzte Sitzung

            Die Beschlüsse zu den B-Plänen014, 012 und 021 sind veröffentlicht.

 

Die Beschlüsse zur Gestaltung des Kirchplatzes sowie der Zuwegung zur Parkpalette sind realisiert bzw. an das Planungsbüro weitergeleitet.

 

Die Gebührensatzung zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes ist nach der Beschlussfassung veröffentlicht worden und damit rückwirkend zum 01.01.2006 in Kraft getreten.

 

Anfragen

keine offenen Punkte

 

Anfragen aus der Einwohnerfragestunde

keine offenen Fragen