24.10.2006 - 11 Anträge und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Di., 24.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
Wortprotokoll
Herr Ch.
Arndt stellt folgende Anträge:
a)
An
das Straßenbauamt ist der Antrag auf Wiederherstellung des Durchlasses in der
Marienstraße auf Höhe des Grünen Weges zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
6 Ja-Stimmen
b)
Sobald
die Zufahrt zur Parkpalette hergestellt ist, soll auf dem Markt die Parkzeit
auf eine halbe Stunde beschränkt werden und auf dem Kirchplatz 3 h, evtl. mit
Anliegerparkschein.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
6 Ja-Stimmen
c)
Ludwig-Bicker-Straße
- hier soll die Ausschilderung derart erfolgen, dass die innerörtliche auch
eine innerörtliche Umgehung wird und der Antrag auf Umstufung an das StBA
erfolgt.
Dies ist noch einmal insgesamt zu
beraten und abzuwägen unter rechtlichen Gesichtspunkten.
d)
Der
Basalt vom Marktplatz soll Am Markt wieder eingebaut werden. Dies ist in den
Ausschreibungen so einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen
- Gegenstimmen
1 Enthaltung
e) Das Kastanienlaub aus der
Marienstraße soll von den 1 Euro-Jobbern woanders gelagert werden.
f)
Herr
A. Arndt bittet für das nächste mal um eine Anwesenheitsliste des
Sanierungsausschusses.
