07.11.2006 - 11 Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Di., 07.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Administrator Administrator
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Heinze erläutert die Notwendigkeit einer Neufassung der
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg. Er gibt den Hinweis, dass die
Festlegung zur Art der Straße jeweils vor Baubeginn erfolgen muss, um eine
korrekte Berechnung der Straßenausbaubeiträge vornehmen zu können.
Beschluss
Der Finanzausschuss
empfiehlt:
Die Stadtvertretung
Schönberg beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau
von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung), die Bestandteil
des Beschlusses ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
6
Ja-Stimmen