14.11.2006 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Bürgermeister Heinze bittet um folgende Änderungen der Tagesordnung:

1. die Punkte 13.5 und 13.8 zu streichen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

2. den Bericht des Bürgermeisters als neuen Tagesordnungspunkt 3 aufzunehmen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

3. die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 8 in folgender neuer Reihenfolge zu bearbeiten:

6.1 -Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben-

6.2 -überplanmäßige Ausgabe für die Grundschule Oberteich-

6.3 -Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6300.9403

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

4. sowie folgende Tagesordnungspunkte zusätzlich aufzunehmen

6.4 -Schaffung einer befristeten Stelle zur Vorbereitung und Durchführung des Stadtfestes 2007und weiterer Kulturangelegenheiten (VO 1/352/2006)

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

            6.5 -Beschluss zur Bewilligung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses zugunsten des

            Vereins „Haus des Kindes“ e. V. (VO 2/134/2006)

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

6.6 –Beschluss zur Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben für Ausstattung der Palmberg-Halle

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Enthaltungen

2 Gegenstimmen

 

Zu den beantragten Änderungen sprechen Herr Götze und Herr Klüver.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen