30.11.2006 - 9 Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der...

Herr Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage. Er gibt ferner den Beratungsstand aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses bekannt.

 

Herr Stickel ist der Auffassung, dass die Satzung inhaltlich nicht korrekt formuliert wurde. Insbesondere erläutert er, dass es einer Ermittlung der ortstypischen Tiefenbegrenzung bedarf.

 

Herr Klüver ist der Auffassung, dass die Beitragssätze für die Anlieger zu hoch bemessen sind.

 

Herr Trame spricht sich dafür aus, die von Herrn Stickel vorgetragenen Einwendungen gegen die inhaltliche Ausgestaltung der Satzung näher zu prüfen.

 

Herr Arndt stellt den Antrag auf Vertagung.

Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, den Tagesordnungspunkt 9 - Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg - bis zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen