30.11.2006 - 10.1 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend,...

Herr Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage. Er verweist darauf, dass die Wahl des Kultur- und Sozialausschusses bereits in der letzten Stadtvertretersitzung auf der Tagesordnung stand, jedoch nicht durchgeführt wurde. Sodann verliest er die ihm vorliegenden Wahlvorschläge der Linkspartei.PDS bzw. UWG, der LWS, der CDU und der SPD. Abschließend stellt Herr Bürgermeister Heinze fest, dass die Zusammensetzung wie vorgeschlagen nicht den Regelungen der Kommunalverfassung bzw. der Hauptsatzung entspricht. Es fehlt ein Stadtvertreter.

Während der nachfolgenden kontroversen Diskussion äußern sich hierzu Frau Stephan, Herr Arndt, Herr Oeser, Herr Stickel, Herr Lau und Herr Klüver.

Herr Trame stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes 10.1 - Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung