30.11.2006 - 7.3 Beschluss zur Bewilligung von außerplanmäßigen ...

Herr Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Stickel hält es für notwendig, die aus der Beschaffung resultierenden Folgekosten aus den Dienstleistungen für den Auf- und Abbau der Bestuhlung und der Bühne durch Drittnutzer der Halle zumindest teilweise zu refinanzieren.

Herr Bürgermeister Heinze verweist hier auf die noch zu erstellende Nutzungs- und Gebührensatzung für die „Palmberg-Halle“.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22,0 T€ bei der Haushaltstelle 5600.9350 zur Anschaffung von 3 Transportwagen, 175 Stühlen und einer Bühne für die "Palmberg-Halle".

Deckungsquelle: Mehreinnahmen erzielt aus Mieteinnahmen von den verwalteten Objekten der Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH; 8800/2100.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

13 Ja-Stimmen