30.11.2006 - 13 Anträge und Anfragen

a)              Herr Klüver teilt mit, dass Mieter in der Lindenstraße durch eine veraltete Heizungsanlage erhebliche Mehrkosten an Energie tragen müssen. Nach seiner Auffassung muss hier die Grundstücksgesellschaft schnell Abhilfe schaffen.

Herr Bürgermeister Heinze verweist hierzu auf bereits durchgeführte Beratungen innerhalb des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft und teilt ferner mit, dass eine schrittweise Sanierung der Heizungsanlage beabsichtigt ist.

 

b)              Herr Oeser bedauert, dass die Bushaltestelle in der Fritz-Reuter-Straße durch die dort durchgeführten Baumaßnahmen demontiert wurde. Er bittet darum zu prüfen, ob eventuell vorübergehend eine andere Bushaltestelle umgesetzt werden kann.

Herr Bürgermeister Heinze weist auf Probleme mit dem privaten Anlieger hinsichtlich der Ableitung von Regenwasser hin. Er regt an, die Thematik in die Fachausschüsse Bauausschuss und Finanzausschuss zu verweisen.

 

c)              Herr Stickel teilt mit, dass in der Rudolf-Hartmann-Straße die Beleuchtung zum Teil defekt ist.

 

d)              Herr Arndt fragt nach, warum die Sitzung am 14. Dezember 2006 zu den Ausgleichsbeiträgen im Stadtsanierungsgebiet nicht öffentlich stattfindet.

Der Bürgermeister erklärt hierzu, er wolle zunächst die Stadtvertreter umfassend über die Ermittlung und Erhebung von Ausgleichsbeiträgen informieren.

 

e)              Herr Oeser bittet darum, nachdem nunmehr die Parkpalette wieder frei gegeben wurde, die Zeitdauer für das Parken auf dem Marktplatz stark zu reduzieren.

Der Bürgermeister verweist hier auf bereits gefasste Beschlüsse in den Ausschüssen der Stadt Schönberg.

 

f)                Herr Klüver möchte gern wissen, ob für die Parkpalette Wartungsverträge abgeschlossen wurden.

 

g)              Herr Arndt bemängelt den Zustand der Grundstücke Kochsches Haus, Kirchplatz rund um das Denkmal.