12.12.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Di., 12.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:
1.
Bauarbeiten
Arbeiten Fritz-Reuter-Straße
Die Pflasterung des Straßenkörpers
ist abgeschlossen und am 08.12. erfolgte eine so genannte Sichtabnahme. Im
Anschluss daran konnte die Zufahrt zur Parkpalette wieder freigegeben werden.
Mittlerweile sind die Gehwege fast
fertig gestellt und in den nächsten Tagen erfolgt dann die Ausstattung der
Straße (Verkehrsschilder, Papierkörbe usw.). Damit können die Arbeiten noch in
diesem Jahr abgeschlossen werden.
Mühlenbrücke
Die Abnahme des Brückenbauwerkes ist
erfolgt. Das Bauwerk sowie die mit dem Bau verbundenen Nebenarbeiten wurden mängelfrei
übergeben.
Die während der Bauabnahme geäußerte
Bitte, das material aus dem Abriss der alten Brücke der Stadt zur Verfügung zu
stellen, ist nicht realisierbar. Entsprechend der Ausschreibung wurde das
Abrissmaterial Eigentum des Auftragnehmers und durch diesen entsorgt bzw.
weiter verwendet.
2.
Ein-Euro-Jobs
Die derzeitig in der Stadt über die
„faw“ Rehna tätigen Bürgerinnen in Ein-Euro-Jobs haben ihre Arbeit
weitergeführt. Derzeitig werden in Zusammenarbeit mit dem Volkskundemuseum im
Kochschen Haus die Voraussetzungen für das Aufstellen der alten Ratsapotheke
geschaffen. Gleichzeitig soll damit die Möglichkeit realisiert werden, die
Stadtinformation an diesen Standort zu verlegen.
3.
Situation
ehemaliges Landratsamt
Nach der Kündigung der bisherigen
Mieter im ehemaligen Landratsamt konnten die Pfadfinder und die
Jagdhornbläsergruppe „Maurinetal“ Räume im Kochschen Haus beziehen.
Am gestrigen Tag informierte mich
die Leiterin der DRK-Familienbildungsstätte darüber, dass das DRK sich außer
Stande sieht, die im alten Pflegeheim notwendigen Brandschutzmaßnahmen zu
bezahlen. Damit steht die Existenz der Familienbildungsstätte in Schönberg in
Frage. Hilfe habe ich der Leiterin zunächst beim Unterstellen von Materialien
nach Räumung des alten Landratsamtes zugesagt. Die Suche nach passenden
Räumlichkeiten gestaltet sich allerdings sehr schwierig, da keine bzw. keine
ordentlichen städtischen Liegenschaften zur Verfügung stehen. Der Verbleib der
Familienbildungsstätte in Schönberg ist jedoch eine sehr wünschenswerte und
auch zahlreich eingeforderte (Unterschriftensammlung) Sache, so dass unsere
Bemühungen zur Unterstützung weiter gehen sollten.
4. Am 12. Dezember fand die offizielle
Einweihung des DRK-Pflegeheims in Schönberg statt. Die 60 Plätze zur stationären
Pflege sind voll belegt. Die 15 Tagespflegeplätze sind bisher nur teilweise
genutzt.
Letzte Sitzung
Die gefassten Beschlüsse sind realisiert bzw. der
Stadtvertretung zur Beschlussfassung zugeleitet.
Anträge und Anfragen:
Herr Klüver – Bauleitplanung Sabow - ein Bericht des
Bauamtes, Fachbereich IV, wird zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses
vorgelegt.
