12.12.2006 - 11 Anträge und Anfragen

a)              Herr Stange regt an, das Bauschild an der Parkpalette in der F.-Reuter-Str. demnächst zu entfernen.

Herr Heinze gibt den Hinweis, dass hier aufgrund der Fördermittelbestimmungen besondere Vorgaben vorliegen.

 

b)              Herr Arndt erinnert an die Farbgebung an der Mühlenbrücke sowie die Farbgebung der Spuntwand.

 

c)              Herr Klüver moniert die mangelhafte Schmückung des Weihnachtsbaumes Am Markt. Herr Klüver bittet, künftig die Sitzungstermine im Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

d)              Herr Stange fragt nach der Auftragsvergabe für die ergänzende Beleuchtung an der Palmberg-Halle.

Herr Heinze berichtet, dass das Angebot bereits eingegangen ist. Er wird ggf. eine Eilentscheidung treffen.

 

e)              Herr Stange erkundigt sich nach der Gebührensatzung für die Palmberg-Halle.

Herr Bürgermeister Heinze berichtet, dass die erforderliche Kalkulation in Bearbeitung ist. und Voraussetzung für den Beschluss der Gebührensatzung darstellt.

 

f)                Herr Stange erkundigt sich nach der Bushaltestelle in der F.-Reuter-Str. und bittet, den Sachverhalt im nächsten Bauausschuss zu beraten.

Zu diesem Sachverhalt sprechen Herr Arndt, Herr Stickel und Herr Heinze. Es wird abschließend folgende Übergangsvariante vorgeschlagen: die Umsetzung der Bushaltestelle von der Marienstraße aus Richtung Rehna kommend stadteinwärts die rechte Seite in die F.-Reuter-Straße an den Standort der bisherigen Bushaltestelle.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

4 Enthaltungen

 

g)              Herr Arndt bittet um Information zur Zuwegung zur Parkpalette in der Marienstraße.

Herr Heinze berichtet über die Antragstellung und den Abruf der Fördermittel.

 

h)              Folgende Straßenbeleuchtungen sind defekt:

1 Straßenlaterne Am Markt

1 Straßenlaterne an der Einfahrt zum Ärztehaus

1 Straßenlaterne hinter dem Stadion

2 Straßenlampen im H.-Behrens-Weg

 

i)                Herr Arndt ist der Auffassung, dass die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung grundsätzlich überdacht werden sollten. Ferner ist die Beleuchtung Am Kirchplatz nachts zu lang und könnte früher abgeschaltet werden.