11.07.2007 - 20 Sonstiges

a)         Herr Mews informiert darüber, dass Bürger aus dem Ortsteil Harkensee ihren Unmut darüber geäußert hätten, dass der Frühschoppen anlässlich des diesjährigen Heimat- und Vereinsfestes nicht mehr in Harkensee stattfinden solle.

 

b)         Herr Priewe merkt an, dass eine neue Straßenreinigungssatzung dem zuständigen Fachausschuss bereits seit längerer Zeit vorgelegt werden sollte.

Herr Melzig weist darauf hin, dass hierzu durch das Ordnungsamt widersprüchliche Aussagen getroffen wurden. So wurde zum einen gefordert, dass der Entwurf einer neuen Straßenreinigungssatzung vor Beratung im zuständigen Fachausschuss zunächst durch das zuständige Fachamt gesichtet werden müsse. Daraufhin wurde der Entwurf der Satzung dort eingereicht. Bei einer späteren Nachfrage wurde durch das Ordnungsamt jedoch behauptet, dass der Entwurf der Straßenreinigungssatzung dort nicht vorliegen würde.

 

 

Um 22.40 Uhr beendet Herr Ploen die Sitzung.