11.09.2007 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungs...

Herr Ploen eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte. Von 5 gewählten Hauptausschussmitgliedern sind 5 anwesend, so dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

 

Herr Ploen gibt eingangs folgende Informationen:

-          Laut Fördermittelbescheid - Radweg nach Pötenitz - werden die entsprechenden Fördermittel erst im Jahr 2009 ausgezahlt.

-          Im Vorfeld der Fördermittelbereitstellung für das Gewerbegebiet ist derzeit noch eine Grundstücksangelegenheit zu klären.

-          Die Stadt Dassow hat Gewerbesteuern, die in den Jahren 2004 und 2005 gezahlt wurden, zurück zu erstatten. Da es sich hier um eine Summe von ca. 1,0 Mio. € handelt, die nicht durch den Haushalt abgedeckt werden kann, wurde eine Haushaltssperre verhängt.