19.12.2007 - 7 Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung ...

Herr Ploen erklärt Befangenheit, rückt vom Sitzungstisch ab und übergibt Herrn Hannaleck die Sitzungsleitung.

 

Herr Blanchard gibt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Erläuterungen zum Sachverhalt.

 

Es wird der Hinweis gegeben, dass der Stadtvertretung 1 Mal im Quartal ein Überblick über den aktuellen Kassenstand gegeben werden sollte.

Beschluss

Die Stadtvertretung Dassow genehmigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und erteilt der Amtskasse und dem Bürgermeister für den von der Jahresrechnung abgedeckten Zeitraum die Entlastung.

 

Die Jahreshaushaltsrechnung der Stadt schließt wie folgt ab:

	Verwaltungshaushalt                 EUR	Vermögenshaushalt             EUR
Soll-Einnahmen	3.377.404,53	1.348.362,57
+ Neue Haushaltseinnahmereste	0,00	0,00
./. Abgang alter HH-Einnahmereste	0,00	326.582,63
./. Abgang alter Kassen- Einnahmereste	61,19	0,00
Summe bereinigter Soll- Einnahmen	3.377.343,34	1.021.779,94
Soll-Ausgaben darin enthalten Überschuss nach § 39 Abs.3 Satz2 GemHVO=0,00 EUR	3.376.891,11	830.567,99
+ Neue Haushaltsausgabereste	0,00	359.294,86
./. Abgang alter HH-Ausgabereste	0,00	168.082,91
./. Abgang alter Kassesausgabereste	./. 452.23	0,00
Summe bereinigter Soll-Ausgaben	3.377.343,34	1.021.779,94
Soll- Fehlbetrag	0	0

 

Kassenmäßiger Abschluss

	Gesamtrechnungssoll             EUR	Ist - Beträge             EUR	Kassenreste       EUR
Verwaltungshaushalt
Einnahmen	3.785.951,89	3.577.555,07	208.396,82
Ausgaben	3.785.951,89	3.791.460,84	- 5.508,95
Ist- Überschuss  /  Ist- Fehlbetrag		- 213.905,77
Vermögenshaushalt
Einnahmen	1.760.288,78	1.694.918,07	65.370,71
Ausgaben	986.892,95	1.018.797,15	- 31.904,20
Ist- Überschuss/ Ist- Fehlbetrag		676.120,92

 

Für die festgestellten Haushaltsüberschreitungen

                                                            im Verwaltungshaushalt:        262.533,09  Euro

       (dav. Pflichtzuführung                  252.464,52 €)

                                                            im Vermögenshaushalt:                          4.568,15  Euro

 

wird die Notwendigkeit anerkannt.

 

Die Stadtvertretung Dassow beschließt, die vorstehend genannten Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Gemäß § 24 KV M-V war Herr Ploen wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung zum v. g. Tagesordnungspunkt ausgeschlossen.

 

Herr Hannaleck übergibt die Sitzungsleitung wieder an Herrn Ploen.