10.05.2007 - 5 Satzung der Stadt Dassow über die Ergänzung des...

Zu den Tagesordnungspunkten 5 – 8 erhält Herr Mahnel vom gleichnamigen Planungsbüro einstimmig das Rederecht.

Der Sachverhalt ist im Wesentlichen in der Vorlage erläutert.

Zu den zwei benannten Punkten, Gutachten und TW-Hausanschluss, empfiehlt der Bauausschuss folgendes:

Beschluss

Um spätere Beschwerden wegen Geruchsbelästigung, gegen die Planung der Gemeinde und etwaiger Rechtsfolgen auszuschließen, wird seitens des Bauausschusses die Erarbeitung eines Immissionsgutachtens nach der neuen Richtlinie (GIRL 2006) empfohlen. Bei Nichtvorhandensein eines vorverlegten Trinkwasserhausanschlusses durch den Zweckverband GVM stimmt die Stadt einer Durchörterung bzw. Öffnung der Straße für die Verlegung eines TWH zu. Bis zur Vorlage des Geruchsgutachtens einschließlich Auswertung wird der Tagesordnungspunkt von der Stadtvertretung zurück genommen. Die Kostenübernahme durch den Investor ist zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

 - Gegenstimmen

1 Enthaltung