23.01.2007 - 8 Beratung zum Haushaltsplan der Stadt Schönberg ...

Der Ausschuss geht die einzelnen betreffenden Haushaltsstellen durch. Es sind insgesamt Maßnahmen, die grundsätzlich durchzuführen sind. Herr Heinze erläutert kurz im Einzelnen jede Haushaltsstelle.

 

Im Verwaltungshaushalt sind folgende Punkte angesprochen worden:

3200.5000 – Museum

Nach derzeitigem Vertrag ist für die bauliche Unterhaltung der Außenhaut des Museums die Stadt zuständig. Die Verträge mit dem Museum werden derzeit jedoch überarbeitet und sollen unter baulicher Betrachtung im Bauausschuss zur Kenntnis und Beratung gegeben werden.

 

Vermögenshaushalt.

1300.9400 - Feuerwehr

In der Haushaltsstelle ist die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges mit Ansatz von 252.000 € enthalten.

Das Gutachten zur Instandsetzung des alten Fahrzeuges ist abzuwarten und für die Entscheidungsfindung zur Verhältnismäßigkeit die Anzahl der Einsätze im Jahr zu ermitteln und für die Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zu geben.

 

5600.9500 – Sportanlagen/ Parkplatz-Palmberghalle

Es ist zu prüfen, ob in der Planung diese Fläche als versickerungsfähig dargestellt war.

Wenn die Anlage nicht funktioniert sind Regressanforderungen/ Gewährleistung zu prüfen.

 

6150.9400 – Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

Hierzu informiert Herr Heinze über das letztendlich doch konstruktive Gespräch beim Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung letzter Woche in Schwerin.

Insgesamt ist man bestrebt eine möglichst vollständige Sanierung des Marktplatzes durchzuführen. Bis nächster Woche werden dem Ministerium die einzelnen Baulose zugearbeitet, die in der Anlage beigefügt sind. Anschließend erfolgt ein erneuter Erörterungstermin mit dem Ministerium.

Die Abschnitte sind in der Anlage des Protokolls beigefügt. Der 1. Bauabschnitt Fritz-Reuter-Straße ist fertig gestellt. Der 2. Bauabschnitt stellt den gesamten Marktplatz unterteilt in 3 Lose für die nächste Ausschreibung dar. Als erstes Baulos ist durchgängig die Sanierung der Straße vom Kalten Damm bis Anschluss An der Kirche berücksichtigt, wobei die Seitenbereiche kurzfristig folgen müssen. Der 3. und letzte Bauabschnitt beinhaltet die Marienstraße.

Derzeit werden Mittel gesucht, die von anderen Gemeinden über Umschichtung oder Rückgabe Schönberg zur Verfügung gestellt werden können. Eine Entscheidung zur Höhe kann seitens des Ministeriums im März/ April erfolgen. Insofern ist die Neueinstellung von zusätzlichen Eigenmitteln im Rahmen eines Nachtrages absehbar.

Gleichzeitig wurde auf das Vorantreiben von Ablösevereinbarungen in der Fritz-Reuter-Straße als berechtigte Geldeinnahme der Stadt verwiesen.

Das Thema Marienstraße soll noch einmal in den nächsten Bauausschüssen erörtert werden.

 

Weitere Ansätze werden von Herrn Heinze kurz erläutert.

Dabei wird angemerkt, dass Ausbaubeiträge in der Feldstraße entsprechend dem gesetzlichen Anlagebegriff eingenommen werden können, wenn die Maßnahme weitergeführt wird.

 

Herr Stickel bittet um Prüfung des Unterbaus Feldstraße/ Obere Feldstraße, sodass nur eine neue Asphalttragschicht uns Angleichung der Bankette erforderlich wird, da dieses die kostengünstigste aber auch haltbare Variante ist. Eine Prüfung des Ausbaus im Rahmen des ländlichen Wegebaues sollte unabhängig davon erfolgen.

Des Weiteren regt Herr Stickel an, die Beleuchtung Feldstraße/ Lindenstraße bis zur Oberen Feldstraße fortzusetzen durch einfache Ergänzung von 4 Lampen. Das Beleuchtungskabel ist vorhanden. Dies soll im Rahmen der konkreten Ausbaumaßnahme näher diskutiert werden.

Beschluss

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Punkte empfiehlt der Bauausschuss die ihn betreffenden Haushaltstellen im Haushalt 2007 der Stadt Schönberg zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen