08.02.2007 - 7 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1.                  Stadtsanierung

Nach einem Gespräch im Bauministerium am heutigen Tag kann ich mitteilen, dass die Weichen für eine zügige und komplexe Sanierung des Marktplatzes gestellt sind. Nach Vorstellung unseres Konzeptes zur Sanierung des Platzes in einem Bauabschnitt mit 3 Losen (Fahrbahn, Nebenanlagen nördliche Seite einschl. Vorplatz am Kochschen Haus, Parkfläche und Gehweg südliche Seite mit Zuwegung zur Parkpalette) wurde uns in Aussicht gestellt, die Zuweisung der Fördermittel für 2007 von bisher 300 T€ auf 550 T€ zu erhöhen. Damit wäre ein Gesamtbetrag von rund 900 T€ für die Marktplatzsanierung vorhanden.

Gleichzeitig wurde ich informiert, dass ein Grundstückseigentümer nach Androhung des Modernisierungsgebotes nunmehr eine Sanierung seines Gebäudes beabsichtigt.

Ebenfalls heute wurde informiert, dass die Genehmigung des Bauministeriums für die Herstellung des Fußweges von der Parkpalette zur Marienstraße erteilt wurde, so dass in Kürze mit den Arbeiten begonnen werden kann.

 

2.                  Kochsches Haus

Entsprechend unserer Überlegungen zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Erdgeschoss des Kochschen Hauses wurde eine Besichtigung des Bauamtes mit dem zuständigen Planer durchgeführt. Nunmehr wird ein Gestaltungsvorschlag erarbeitet, der nach (hoffentlich zügiger) Bearbeitung in den städtischen Gremien zur Stellungnahme ans Bauministerium geleitet wird. Die derzeitige Nutzung des Hauses durch den Musiksommer, Vereine und das Volkskundemuseum bringt eine Belebung des Hauses und führt auch mehr Einwohner und Gäste an dieses Gebäude heran. Mittlerweile sind auch die Dienstzimmer fertig, die durch die Stadtchronistin genutzt werden. Auch hier gibt es eine große Resonanz aus der Bevölkerung.

 

3.                  Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 22 KV sowie § 12 Hauptsatzung der Stadt Schönberg

Seit der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 19.10.06 hat der Hauptausschuss folgende Beschlüsse gefasst:

Außerplanmäßige Ausgabe für die Begleichung der Schulkostenbeiträge 2006 an die Evang. inclusive Schule in Schönberg in Höhe von 1.666,68 €

Des Weiteren hat der Hauptausschuss das gemeindliche Einvernehmen zu 6 Bauvorhaben in der Stadt Schönberg erteilt.

 

4.                  Letzte Sitzung

keine offenen Fragen

 

5.         Anfragen

Herr Klüver        Wartungsverträge für Parkpalette

                        Es existiert ein Inspektionsvertrag mit der Firma, die die Parkpalette errichtet hat. Inhalt des Vertrages ist eine regelmäßige Inspektion einschließlich der Beseitigung dabei festgestellter Mängel. Mit Realisierung dieses Vertrages verlängert sich die Gewährleistungszeit auf 10 Jahre. Der Stadt Schönberg entstehen durch diesen Vertrag keine Kosten.

 

Herr Oeser        Parkzeitbegrenzung Marktplatz

Die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung ist in den letzten Tagen eingetroffen. Die veränderte Beschilderung wird in ca. 10 Tagen angebracht.

Zur Buswartehalle Fritz-Reuter-Straße – hier besteht noch Klärungsbedarf auch hinsichtlich der Zustimmung der Werbefirma.

 

6.         Anfragen aus der Einwohnerfragestunde

- keine offenen Fragen