08.02.2007 - 19 Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschä...

Herr Oeser erläutert für die SPD-Fraktion den Antrag. Insbesondere seien aus den Protokollen die Beweggründe und geänderten Beschlüsse nicht nachvollziehbar.

Es sprechen Herr Arndt, Frau Hamann, Herr Trame und Herr Lehmann.

Es werden folgende Möglichkeiten aufgezeigt:

1. Zu den jeweiligen Sitzungen können Schriftsätze eingereicht werden, die Bestandteil des Protokolls werden.
2. Es besteht zu jeder Zeit die Möglichkeit der namentlichen Abstimmung.
3. Die Vorsitzenden der Fachausschüsse erhalten Rederecht, um die Beweggründe der jeweiligen Ausschüsse darzustellen.

 

Es folgt die Abstimmung über den Antrag.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt die Änderung der aktuell gültigen Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Stadt Schönberg:

Abschnitt VI; § 28 Niederschrift; Absatz (2):

Die Niederschrift ist generell in Form eines Wortprotokolls zu führen.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

7 Gegenstimmen

3 Enthaltungen