06.06.2007 - 8 Sonstiges

a)    Herr Melzig informiert die Forstbehörde zur Herstellung der gespendeten Holzbänke.

 

b)    Herr Priewe teilt mit, dass die in der Stadt vorhandenen Fußgängerüberwege eine neue Markierung benötigen.

 

c)    Gleichzeitig ist die Herstellung eines Überweges an der Schule notwendig und die Möglichkeit durch das OA zu prüfen

 

d)  Friedensstraße - Das sich im Spiegel spiegelnde Verkehrszeichen ist bis heute nicht 10 m zurück versetzt!

 

e)  Spiegel - Mündungsbereich Grevesmühlener Straße/ Teilgartenstraße ist die Aufstellung eines Spiegels notwendig, da nicht genügend einsehbar.

 

f)   Es erfolgt die Frage nach dem Tagesordnungspunkt der Straßenreinigungssatzung.

Das Amt teilt mit, dass es eine rechtsgültige Satzung gibt für den gesamten Dassower Bereich.

Herr Ober stellt in diesem Zusammenhang klar, dass es bereits einen Entwurf seit 2005 gibt, der zum Inhalt die Vergabe der Straßenreinigung an eine Firma hat und daraus die Umlage der entstandenen Kosten regelt.

 

g)  Die Politessen sind vor allem an den Wochenend- und Feiertagen verstärkt einzusetzen!!

 

h)  Harkensee - Der Tourismusausschuss stellt mit der in Kürze gegebenen neuen Situation am Schloss (Schließung der Privatstraße des derzeitigen Rondells) den Antrag, im Bereich der öffentlichen Fläche ein Parkverbot auszuweisen. Gleichzeitig soll darauf hingewiesen werden, dass die Anliegerstraße bei Herrn Hannaleck eine Sackgasse ist und keine Wendemöglichkeit besteht.

 

i)   Es erfolgt die Nachfrage, wer die Satzungen kontrolliert?

Der Tourismusausschuss fordert daher die Stadtvertretung Dassow auf, die Durchsetzung der städtischen Satzungen zu kontrollieren bzw. sicherzustellen!!

 

j)   Herr Ober informiert, dass der Strandzugang Nr. 1 Pötenitz vom STAUN hergestellt ist. Einseitig fehlt noch ein Geländer. Die Sitzgruppe und die Radständer müssen durch die Baumaßnahme leicht versetzt werden.

 

k)  Der Islandreiterverein hat einen Antrag zur Durchführung des jährlich stattfindenden Staffettenlaufs beim STAUN gestellt. Die Genehmigung ist in Aussicht und vorabgestimmt. Der Verlauf beginnt in Broock über Rosenhagen-Pötenitz-Dassow und weiter nach Sülsdorf.

Das ganze findet am 11. Juli 2007 statt.

 

l)   Wie weit ist es mit dem Spielplatz in Pötenitz?

Anfang Juni ist Termin.

 

m) Es wird zwecks Ausweisung von Behindertenparkplätzen auf den privat bewirtschafteten Flächen sowie begünstigten Einwohnerkarten nachgefragt.

Die Nutzung der Flächen als Parkplätze ist im Rahmen von Bauanträgen seitens des Landkreises genehmigt worden. Es ist keine zeitliche Nutzungsbeschränkung. Gesonderte Vereinbarungen sind im gegenseitigen Einvernehmen auszuhandeln.

Zuständigkeit Bürgermeister.