15.05.2008 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Aus der Mitte beider Ausschüsse wird Kritik daran geäußert, dass der Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft und Verkehr als Fachausschuss keine Einladung bekommen hat. Insbesondere in diesem Fall ist es wichtig, dass zur Vorbereitung einer Entscheidung der Stadtvertretung bezüglich der Verkehrsangelegenheiten dieses im Fachausschuss vorbereitet wird.

 

Hierzu sprechen bzw. nehmen Stellung Herr Hannaleck, Herr Schmidt, Herr Melzig, Frau Armerding, Frau Viehstaedt, Frau Weiss, Herr Pinnecke sowie Herr Ober.

 

Im Verlauf der Erörterung wird dann der Antrag gestellt, sowohl im Haupt- als auch im Bauausschuss die Tagesordnungspunkte

- Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Dassow sowie

- 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow

von der Tagesordnung abzusetzen und in einer erneuten Sitzung unter Beteiligung des Ausschusses für Tourismus, Wirtschaft und Verkehr neu zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

Anschließend erörtern die anwesenden Ausschussmitglieder die Möglichkeiten, relativ kurzfristig eine Beratung in den Fachausschüssen und der Stadtvertretung durchzuführen und kommen nach einer Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten zu folgender Terminkette:

Donnerstag, 22.05.2008, 18.00 Uhr – gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Umwelt, Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft und Verkehr unter Berücksichtigung der beiden abgesetzten Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung. Gleichzeitig werden hierzu alle Stadtvertreter benachrichtigt.

Am 28.05.2008, 19.00 Uhr folgt dann die Sitzung der Stadtvertretung (Terminverschiebung vom 20.05. auf den 28.05.2008).

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen