02.06.2009 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert.

Öffentlicher Teil:

Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden von der Tagesordnung genommen.

Auf Grund der Kurzfristigkeit der heute bei Herrn Ober eingegangenen Unterlagen war keine Einsichtnahme möglich. Für eine Erläuterung der Unterlagen sind weder der Vorhabenträger noch deren Beauftragte anwesend. Die Möglichkeit zur Erläuterung und Beschlussfassung in der morgen stattfindenden Stadtvertretersitzung soll für den Vorhabenträger bestehen bleiben.

 

Stattdessen wird unter Punkt 6 und 7 neu aufgenommen:

 

6.         Ausbau ländlicher Weg Dassow – Prieschendorf

            Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe

7.           Information zum Stand der FFH-Verträglichkeit für die Bebauungspläne Nr. 19 „Seestern Barendorf“ und B 21 für den Ortsteil Rosenhagen – Sondergebiet für Ferienhäuser und öffentlicher Parkplatz östlich der gewachsenen Ortslage Rosenhagen

 

Unterlagen für beide TOPS sind den Ausschussmitgliedern des Bauausschusses im Vorfeld zugegangen.

Dem Tourismusausschuss sind die Unterlagen zum TOP 7 zugegangen.

 

Nichtöffentlicher Teil:

Der Top 13 wird allgemein Vertragsangelegenheiten.

Somit wird aus dem aktuellen Top 13 der Top 13.1.

Unter Top 13.2 wird der neue Tagesordnungspunkt:

Nachtrag Nr. 1 zum Erschließungsvertrag im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 21 der Stadt Dassow für den Ortsteil Rosenhagen

Hier: Vertragseintritt der LGE – Landesgrunderwerb Mecklenburg-Vorpommern GmbH aufgenommen.

 

Die Vorlage ist im Vorfeld an die Ausschussmitglieder versandt worden.

Beschluss

Der Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft und Verkehr beschließt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung