02.09.2009 - 6.5 Gemeindeentwicklungsvorhaben "Zentrales Gewerbe...

Herr Kniep erläutert den Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion, der sich für die Wiederaufnahme und Fortführung des B-Plan-Verfahrens Nr. 9 -Gewerbegebiet Kurzstucken- ausspricht. Er erläutert noch einmal die in dem Antrag der CDU-Fraktion dargestellten Gründe für sein Anliegen. Darüber hinaus wird erörtert, dass der Aufstellungsbeschluss für das B-Plan-Verfahren bereits gefasst wurde und entsprechende vertragliche Regelungen ebenfalls getroffen wurden. Mit der Planung wurde seinerzeit begonnen. Aufgrund naturschutzrechtlicher Belange und des Nichtvorhandenseins des Landschaftsplanes wurde die Planung jedoch seinerzeit ausgesetzt. Mit der Bearbeitung des Landschaftsplanes wurde inzwischen begonnen.

In der sich anschließenden Diskussion werden insbesondere Gewerbesteuer-Aufkommen, Arbeitsplätze, die Flächenverfügbarkeit und die Geeignetheit sowie das Eigentum und auch der Kauf der bisherigen Gewerbeflächen besprochen. Mit Bezug auf den Verkauf der bisherigen Gewerbeflächen wird die LGE gebeten, in der nächsten Bauausschusssitzung die Gemeinde über den aktuellen Stand zu informieren.

Es besteht Einvernehmen, den vorliegenden Antrag in die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zu verschieben und somit die Problematik im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan ausführlich zu beraten.