22.10.2009 - 8 Antrag der SPD-Fraktion zur Bereitstellung von ...

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Wortprotokoll

Herr Bockmeyer erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum.

 

Zunächst wird einvernehmlich festgestellt, dass zu dem TOP keine Sachverhalte besprochen werden, die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind.

 

Herr Hitzigrat stellt um 19.25 Uhr die Öffentlichkeit her.

 

Herr Bockmeyer ist wegen der Fortführung der Sitzung als öffentliche Sitzung wieder im Sitzungsraum, nimmt jedoch nicht an der Beratung teil.

 

Herr Kreft erläutert seinen Antrag.

 

Herr Schmitz erhält, berichtet und begründet das Vorhaben.

 

Herr Hitzigrat berichtet, dass die Gemeinde bisher den Weihnachtsmarkt organisiert hat.

 

Herr Kreft geht darauf ein und begründet noch einmal detailliert den Antrag.

 

Zum Thema Standgelder erklärt Herr Schmitz, dass auf Standgelder verzichtet würde, da es ohnehin schwer ist noch Beschicker zu gewinnen.

 

Herr Mühlenberg und Herr Hitzigrat bekräftigen ihre Auffassung, dass die Gemeinde als Veranstalter fungieren soll.

 

Herr Woest betont, dass beabsichtigt ist, die Veranstaltungen gemeinsam mit der Gemeinde durchzuführen, die Kirche ist allerdings nicht in der Lage sich finanziell zu beteiligen.

 

Frau Scherlipp äußert ihren Wunsch, dass die Veranstaltungen „schon etwas Besonderes sein sollen“.

 

Herr Kreft stellt fest, dass das Geld ja wegen Einsparungen bei anderen Gelegenheiten vorhanden sei.

 

Herr Mühlenberg ist der Auffassung, dass das vorliegende Konzept noch überarbeitet werden muss. Dem entgegnet Herr Kreft, dass das Konzept nicht mehr änderbar ist.

 

Herr Mühlenberg macht deutlich, dass er erwartet, dass noch über Refinanzierungsmöglichkeiten nachzudenken ist.

 

Herr Hitzigrat erwartet, wenn die Kosten schon feststehen, dass jemand im Namen der Gemeinde im Festausschuss mitarbeitet.

 

Herr Kniep berichtet über ein ursprüngliches Konzept und will heute lediglich den Betrag beschließen.

 

Herr Woest äußert seinen Unmut über den Verlauf der Diskussion.

 

Herr Kniep möchte nun, dass heute entschieden wird.

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Beschluss

Die Gemeinde Selmsdorf beschließt, einen Betrag von 5.200 € für die Veranstaltung einer Kulturwoche vom 29.11. bis 6.12.2009, sowie des Weihnachtsmarktes, bereitzustellen. Die genaue Kostenaufstellung ist der Anlage zu dem Antrag zu entnehmen.

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Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

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Realisierung 2

 

 

18.11.2009  09:47:22    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 18.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

18.11.2009  09:47:38    Lütgens-Voß, Anke  - verantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

 

18.11.2009  09:48:00    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

bitte klären, wer Veranstale ist und an wen ausgezahlt werden soll.

 

30.11.2009  09:31:20    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 30.11.2009

 

14.01.2010  13:50:00    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Veranstalter war die Gemeinde, die Rechnungen sind aufgrund Verträge bei uns eingegangen, unterschrieben hat der Bürgermeister

 

14.01.2010  14:08:16    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

14.01.2010  14:08:18    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

14.01.2010  14:08:20    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

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Anlagen