13.10.2009 - 5.1 Freiwillige Feuerwehr

Herr Vogler erhebt das Wort und spricht die Abrechnung der kostenpflichtigen Einsätze der FFW an, die u.a. durch einen Fehlalarm einer Brandmeldeanlage ausgelöst wurden. Hierzu hat der zuständige Fachbereich eine Liste der kostenpflichtigen Einsätze erstellt, die Frau Liedtke am Sitzungsabend zur Kenntnisnahme vorlegt. Allerdings erfolgte vom Fachbereich der Hinweis, dass diese Einsätze bislang, in Absprache mit der Gemeinde, aus Kulanzgründen nicht in Rechnung gestellt wurden. Eine derartige Regelung bzw. Absprache ist den Finanzausschussmitgliedern nicht bekannt, so Herr Vogler. Eine Abrechnung dieser Einsätze ist, unter Verweisung auf die derzeitige Haushaltslage und der 2010 folgenden Verminderung der Zuweisungen, zwingend erforderlich. Die nächste Tagesordnung des Finanzausschusses (am 17.11.2009) wird die Gebührensatzung der FFW und die Darstellung der Abrechnung der kostenpflichtigen Einsätze als Tagesordnungspunkt beinhalten. Eine entsprechende Aufbereitung der Unterlagen (Vorlage der derzeitigen Gebührensatzung, die als Berechnungsgrundlage der aufgelisteten Einsätze diente und Sachstandsmitteilung zur Neukalkulation der Gebührensatzung FFW) wird gewünscht.

 

 

04.11.2009  09:37:48    Liedtke, Sylvia  - Termin angelegt: 04.11.2009

 

04.11.2009  10:41:15    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

04.11.2009  10:41:32    Kopp, Antje  - Termin geändert: 12.11.2009 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

16.11.2009  12:28:01    Kopp, Antje  - Termin geändert: 19.11.2009

Vermerk:

Sachstand?

 

09.12.2009  11:55:18    Kopp, Antje  - Termin geändert: 11.12.2009

Vermerk:

Auch hier wäre eine Antwort nicht schlecht!

 

18.12.2009  12:31:54    Kopp, Antje  - Termin geändert: 06.01.2010

Vermerk:

Beschlussvorlage zum Finanzausschuss fertigen

(Anordnung)

 

11.01.2010  15:34:17    Kopp, Antje  - Termin geändert: 15.01.2010

Vermerk:

Sachstand?

 

14.01.2010  14:19:50    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Ist in Arbeit

 

18.01.2010  13:28:37    Kopp, Antje  - Termin geändert: 28.01.2010

 

26.01.2010  15:27:47    Hillbrecht, Jens 

Vermerk:

Gebührensatzung durch FA genehmigt

 

27.01.2010  12:42:51    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

27.01.2010  12:42:53    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt