13.10.2009 - 12 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Aus...

Herr Oeser erläutert die Beschlussempfehlung.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung beschließt die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung im Twachtmannring entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

 

15.10.2009  17:07:14    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 15.10.2009

 

16.10.2009  10:52:30    Kopp, Antje  - Termin geändert: 05.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

16.10.2009  10:52:48    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

22.10.2009  11:20:35    Schuhr, Volker  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Hier ist noch nichts zu veranlassen. Der Beschluss der Stadtvertretung ist abzuwarten

 

22.10.2009  11:20:52    Schuhr, Volker  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

22.10.2009  11:20:56    Schuhr, Volker  - Status auf "Autorisiert" gesetzt