13.10.2009 - 9 Außerplanmäßige Ausgaben - Wassergebühren für S...

Herr Oeser stellt den Antrag, dass Herrn Dr. Heber die Möglichkeit des Rederechts zum Tagesordnungspunkt erteilt wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Dr. Heber erklärt, dass er sein Anliegen bereits im Antrag erläutert hat, aber gerne bereit ist, zu konkreten Fragen zu antworten.

 

Herr Lehmann erläutert den Sachverhalt.

 

Herr Voß erklärt, dass grundsätzliche Fragen im vorab noch zu erörtern sind bevor abschließend eine Entscheidung getroffen werden kann.

 

Herr Oeser bezieht sich auf den Beschluss der Stadtvertretung, den Vorstand des Vereins zum Hauptausschuss einzuladen und die Problematik zu besprechen. In diesem Zusammenhang bittet Herr Oeser Herrn Dr. Heber folgende Unterlagen zur Besprechung vorzulegen:

• Bilanz der letzten 3 Jahre
• Finanzplan der kommenden 3 Jahre

 

Herr Voß stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt einschließlich des TOPs 10 zurückzustellen.

 

Frau Keller beantragt die Abstimmung zum 1. Unterpunkt des Beschlussvorschlages.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgende Beschlussfassung

Die Stadt Schönberg bewilligt die außerplanmäßigen Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt (HHSt 11/5700.5411) in Höhe von 20.674,58 € zur Begleichung der Wasserabrechnungen für die Jahre 2005, 2008 sowie der laufenden Abschlagszahlungen für das Jahr 2009. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

 

Die Punkte 2 und 3 werden zurückgestellt, die Beratung/Anhörung des Vorstandes des Vereins im Hauptausschuss ist abzuwarten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

 

15.10.2009  17:05:20    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 15.10.2009

 

05.11.2009  15:05:31    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Karin Laskowski / Termin geändert: 06.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

05.11.2009  16:56:06    Behrens, Folke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

26.11.2009  16:48:11    Laskowski, Karin  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

 

26.11.2009  16:49:25    Laskowski, Karin  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

02.12.2009  07:43:58    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt