20.10.2009 - 12 Reinigung von Privatgrundstücken durch den Bauh...

Herr Dr. Huzel ruft den TOP auf und erteilt Herrn Zimmermann das Wort.

 

Herr Zimmermann erläutert den Sachverhalt und macht erneut deutlich, dass der Gemeindearbeiter auf privaten Flächen tätig geworden ist.

 

Daraufhin zeigt Herr Dr. Huzel an Hand eines Ausdrucks aus dem Kataster, dass die vom Gemeindearbeiter gepflegten Flächen gemeindeeigene Flächen sind. Die Pflege gehört zu den Aufgaben des Gemeindearbeiters.

 

In der anschließenden Diskussion wird von Seiten der SPD-Fraktion grundsätzlich bemerkt, dass der Gemeindearbeiter auch beim Rückschnitt im Wald (im Verlauf des Gärtnereiweges) beobachtet wurde.