05.11.2009 - 8 Außerplanmäßige Ausgaben - Wassergebühren für S...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Stange erläutert den Sachverhalt und berichtet von einem gemeinsamen Gespräch mit den Vorstandsmitgliedern des Vereins Badeteich.

Zum Sachverhalt sprechen die Herren Oeser, Stickel, Trame und Klüver.

Als Ergebnis wird festgehalten, dass die vorgelegten Unterlagen des Vereins nicht dem geforderten Inhalt und Umfang entsprochen haben.

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Beschluss

Die Stadt Schönberg bewilligt die außerplanmäßigen Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt (HHSt 11/5700.5411) in Höhe von 20.674,58 € zur Begleichung der Wasserabrechnungen für die Jahre 2005, 2008 sowie der laufenden Abschlagszahlungen für das Jahr 2009.

Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

13 Ja-Stimmen

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Realisierung 2

 

 

18.11.2009  10:11:34    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 18.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

18.11.2009  10:20:34    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Karin Laskowski / Termin geändert: 25.11.2009 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

bitte in Abstimmung mit Kämmerei für Stadtvertr.

 

 

03.12.2009  15:14:32    Behrens, Folke  - Termin geändert: 07.12.2009

 

08.12.2009  10:49:40    Behrens, Folke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

08.12.2009  10:51:52    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

08.12.2009  10:52:11    Behrens, Folke  - Termin geändert: 10.12.2009

 

08.12.2009  16:12:27    Frehse, Gundela  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

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Realisierung

Arbeitsgespräch FA/HA im Januar 2010 mit dem Badeteichverein.