01.12.2009 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

1.         Die Vorbereitungen auf den Weihnachtsmarkt am 19.12.09, Beginn 14.00 Uhr, laufen       unter Federführung von Herrn Aurich zurzeit ohne Probleme.

 

2.         Am 22.11.09 fand eine Begehung der Einrichtungen des Hauses des Kindes und der        Krippe Regenbogen statt.

            Ziel war es, den Umfang erforderlicher Baureparaturen im Jahr 2010 zu sichten.

            Dabei wurde augenfällig, dass sich die Stadt Gedanken machen sollte, inwieweit ein         Neubau einer Krippeneinrichtung weiteren teuren jährlichen Reparaturen von Vorteil        wäre. Die Fachausschüsse der Stadtvertretung sollten sich Anfang des Jahres dieser          Problematik annehmen.

 

3.         Am 26.11. übergab die Landrätin Frau Hesse einen Förderbescheid in Höhe von   223.000 T€ zur Dach- und Dämmungssanierung der Sporthalle Dassower Straße.

            Das Bauamt ist derzeitig dabei, die entsprechenden Arbeiten zu erfassen und die             Ausschreibung vorzubereiten.

 

4.         Die Stadt Schönberg erhielt ein Mahnschreiben eines RA aus Lübeck betreffs einer          nicht bezahlten Rechnung für die Anmietung eines KfZ aus dem Jahr 2008.

            In einem Gespräch mit dem Unterzeichner des Vertrages , Herrn Prauss. stellte sich        heraus, dass der PKW nicht für die Stadt gemietet wurde.

            Offensichtlich gab es im Zusammenwirken mit dem Dalslandcenter           Verständigungsschwierigkeiten über Verantwortlichkeiten.

            Ich schlage vor, Herrn Prauss nochmals darauf hinzuweisen, dass er ohne besondere     Beauftragung nicht im Namen der Stadt handeln darf.

 

5.         Die Veröffentlichung der Besetzung der Ausschüsse erfolgt im Amtsblatt Ausgabe            12/09.

 

6.         Kochsches Haus

            Der FB II - Bauwesen - bemüht sich ständig um direkten Kontakt zur Lösung der   anstehenden Probleme. Der Stand ist derzeitig Folgender:

            Die Estricharbeiten beginnen am Montag, den 30.11.2009 (49. KW) in den Räumen          der WC-Anlagen. Im Hausanschlussraum wird der Estrich zuletzt eingebaut.

            Die Maurerarbeiten (außen) sind in der 49. KW abzuschließen. Die Gestaltung      Wandanschluss – Giebelmauerwerk, Ostgiebel, wurde auf der Baustelle festgelegt.

            Der Hof ist bis zum Ende der 49. KW in den Zustand vor Baubeginn zu versetzen.            Das auf dem Hof lagernde Pflastermaterial und die geborgenen Abbruch-Mauerziegel           sollen zum Bauhof Schönberg transportiert und dort eingelagert werden. Alles andere         Material ist zu entsorgen.

            Der Hof ist einem nutzungsfähigen Zustand zu übergeben. Dazu gehört, dass die             Bereiche der Zufahrt zur Garage und zum Eingang in den Hausanschlussraum mit         verdichtungsfähigem Material aufgefüllt und verdichtet werden. Die     Abwasserschächte sind höhenmäßig anzugleichen.

            Am Montag, den 30.11.2009 erfolgt eine weitere Abstimmung auf der Baustelle, der          Termin wird telefonisch vereinbart.

            Herr Haevernick stimmt die terminliche Ausführung der Hausanschlüsse für          Trinkwasser und Elt ab und informiert am Freitag, den 27.11.2009, das        Architekturbüro.

            Mit Herrn Ahrens vom Zweckverband wurde der Leitungsverlauf und die Anordnung           des Trinkwasserhausanschlusses im Gebäude besprochen. Die Leitungen auf dem    Grundstück sollen in der 49. KW verlegt werden. Der genaue Termin wird dem           Architekturbüro telefonisch übermittelt. Erst nach Abschluss der Schachtarbeiten für    die Hausanschlüsse Trinkwasser/Elt können die Arbeiten auf dem Hof zum Abschluss             gebracht werden.

 

 

7.         Am 25.11. konstituierte sich der " Sozialausschuss".

            Als Vorsitzender wurde Herr Callies, als 1. Stellvertreter Herr Brückner und als 2. Stellvertreter Herr Waszkiewicz gewählt.

            Die Nachfragen zwecks weiterer Überlegungen zur möglichen Schaffung einer Stelle       eines " Kulturabeiters" habe ich dem Ausschussvorsitzenden übergeben mit dem Ziel,     dass sich das Gremium zu Beginn des Jahres damit weiter beschäftigt.

 

8.         Ich bitte alle Abgeordneten, die noch folgenden Sitzungstermine zu beachten, da es          nur so möglich wird, den Haushalt Ende Januar in der Stadtvertretung beschließen zu       können.

 

9.         Ich schlage den Fraktionen und Abgeordneten vor, am 17.12.09 um 19.00 Uhr die             nächste und damit letzte Stadtvertretersitzung im Jahr 2009 zu realisieren.

            Ich bitte aus Zeitgründen zu akzeptieren, dass die Punkte der Tagesordnung, soweit         sie die Inhalte der Sitzung des FA und BA am 08.12. betrifft, nicht noch einmal vorab im HA behandelt werden.

 

            Ich habe die Absicht, diese Sitzung mit einer "Stunde der Begegnung" ausklingen zu         lassen.

 

In der sich anschließenden Aussprache bittet Herr Stange, den Bauablauf einzelner Baumaßnahmen zu Beginn des Jahres 2010 in den Ausschüssen vorzustellen.

Aufgrund von Terminüberschneidungen wird als Termin für den Neujahrsempfang 2010 der 29. Januar im Foyer der Palmberghalle festgelegt.