01.12.2009 - 7 Beratung und Beschluss zur Satzung der Stadt Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Di., 01.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Administrator Administrator
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Götze erläutert den Sachverhalt.
Weiterhin
spricht Herr Stickel.
Beschluss
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Satzung über die Stundung,
Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen in der Fassung vom … 2009
mit folgender Änderung:
Die Höchstgrenzen für die
Niederschlagung durch den Bürgermeister werden geändert auf eine Spanne ab
501,00 € bis auf 1.500,00 €.
zur
Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
6
Ja-Stimmen
Realisierung 2
04.01.2010 11:02:38
Lütgens-Voß, Anke - Termin
angelegt: 04.01.2010
07.01.2010 11:58:29
Westphal, Heike
Vermerk:
wurde zur
Kenntnis genommen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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84,5 kB
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