17.12.2009 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

Auf der letzten Stadtvertretersitzung haben alle Fraktionen eine Erklärung abgegeben. Bestandteil dieser war, dass wir die Erwartung zum Ausdruck brachten, dass die persönlichen Angriffe und Beleidigungen zwischen Schönberger Bürgern unter Nutzung aller Medien beendet werden. Leider muss man sagen, dass dieser Appell noch nicht von allen Seiten vernommen wurde. Deshalb noch einmal: Wir haben nichts gegen sachlichen Meinungsaustausch einzuwenden. Wir stehen für Darstellung der eigenen Meinungen in der Öffentlichkeit, wir sind aber strikt dagegen, dass in den Medien Bürger unserer Stadt diffamiert und beleidigt werden, dass durch solche Beiträge der Ruf unserer Stadt noch mehr in Mitleidenschaft gezogen wird.

 

Am 20.11.2009 übergab die Landrätin, Frau Hesse, einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 223 T€ für die Sanierung der Sporthalle Dassower Straße.

Die Vorbereitung dieser Maßnahme hat begonnen.

 

Am 30.11.2009 tagte der Aufsichtsrat der GGS gemeinsam mit der Geschäftsführerin der GIB. Dem Geschäftsbericht 2008 wurde Zustimmung erteilt und damit wurde der Lübecker Bauverein, der bis dahin die Geschäfte der GGS führte, entlastet.

Weiterhin wurde der Geschäftsplan für das Jahr 2010 und weiter beschlossen.

Der Aufsichtsrat kam überein, gemeinsam mit der GIB die Möglichkeiten einer Fusion weiter zu verfolgen.

 

Am 02.12.2009 nahm ich an der Vollversammlung des Zweckverbandes GVM teil. Es ging um den Abschluss des Wirtschaftsjahres 2008 und um die weitere Gestaltung der Geschäftsfelder des Verbandes im Jahr 2010 und darüber hinaus.

 

Am 25.11.2009 konstituierte sich auf seiner ersten Sitzung der Ausschuss für Soziales, Kultur, Schule und Sport, Jugend und Senioren.

Herr Jörn Callies wurde als Vorsitzender des Ausschusses, Herr René Brückner als 1. Stellvertreter und Herr Marian Waczkiewicz als 2. Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt. Ferner wurde der 2. Stellvertreter auf Beschluss des Ausschusses als beratendes Mitglied in den Vorstand des Badeteich e. V. entsandt.

 

Der Hauptausschuss befasste sich mit offenen Fragen der Städtepartnerschaft mit Färgelanda. Der Inhaber des Dalslandcenters wurde dazu gehört.

Leider war es den Ausschussmitgliedern nicht möglich, diese Vorgänge klärend zu behandeln. Der Ausschuss nahm zur Kenntnis, dass die Stadt Schönberg mit diesen Problemen nichts zu tun hat, dies einzig das Dalslandcenter betrifft.

Dies kann uns weniger erfreuen, denn solange diese Probleme nicht geklärt sind, tragen sie nicht zur Festigung bzw. zur Wiederherstellung des Rufes der Stadt bei unseren schwedischen Partnern bei.

 

Da sich erneut die Frage nach einer Verringerung der Pachtsumme für den Parkplatz neben dem ehemaligen Hotel „Stadt Lübeck“ stellen wird, informiere ich an dieser Stelle darüber, dass die Berechnung der Mietminderung vorgenommen wird. Ein Abschluss derselben kann erst dann erfolgen, wenn der gesamte Platz wieder zum Parken zur Verfügung steht, d. h. wenn der Rückbau der Tragekonstruktion erfolgt ist.

 

In der sich anschließenden Aussprache erfragt Herr Trame die einzelnen Maßnahmen der Sporthallensanierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II.

Herr Götze erläutert, dass eine Konkretisierung noch erfolgen muss.

Auf Nachfragen erklärt Herr Götze, dass in der Vollversammlung des Zweckverbandes Grevesmühlen über die weitere Gestaltung der vorhandenen Geschäftsfelder diskutiert wurde.

Herr Waszkiewicz erklärt, dass er keine Einladung zur Sitzung des Vereins Badeteich Schönberg erhalten hat.