07.01.2010 - 7 1. Beratung zum Haushalt 2010

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Wortprotokoll

Herr Oeser erläutert vorab die Vorgehensweise zur Haushaltsplandiskussion 2010.

  1. kurze Unterweisung zum Haushaltsrecht
  2. Benennung der Schwerpunkte zum Haushaltsplan 2010 der Stadt Schönberg
  3. Beratung zu den einzelnen Haushaltsstellen

 

Frau Westphal gibt einen kurzen Überblick zum Haushaltsrecht hinsichtlich der Aufstellung der Haushaltspläne. Danach geht sie auf die Schwerpunkte zum Haushaltsplan 2010 der Stadt Schönberg ein und verweist dabei auf die gravierenden Änderungen. Der Haushaltsplan 2010 schließt im Entwurf mit einem erheblichen Fehlbetrag ab. Des Weiteren wird auf das voraussichtliche Jahresabschlussergebnis hingewiesen und den daraus resultierenden Bestand der allgemeinen Rücklage zum 01.01.2010. Der Bestand der allgemeine Rücklage wird mit Abschluss des Jahres 2009 voraussichtlich in Höhe von 1.080,0 T€ bestehen.

 

In der nachfolgenden Diskussion zu den einzelnen Haushaltsstellen werden folgende Änderungen bzw. Ergänzung oder Nachfragen festgelegt:

 

Verwaltungshaushalt:

Haushalts-stelle

Bezeichnung

Alter Ansatz

Entwurf

in Euro

Neue Festlegung

in Euro

Bemerkung

0300.2612

Mahngebühren/

Säumniszuschläge

1.900

2.600

Ansatz 2009

2100.5000

Grundschule

bauliche Unterhaltung

25.000

20.000

Ansatz 2009

2100.

Grundschule Am Oberteich

Zusammenlegung der Konten mit der Regionalen Schule

Aufstellung zu den Zahlungen des Schullastenausgleich, einschließlich eines Vergleich bei gemeinsamer Veranlagung (Mischkalkulation)

3520.

Bibliothek

Für bewilligte Zuschüsse sind Nachweise über die Verwendung der Mittel vorzulegen

(Abrechnung bzw. Leistungsnachweise)

4700.7170

Förderung des Jahresmotorradtreffens

0

1.000,00

Herr Götze stellt den Antrag auf Zuschuss des Motorradtreffens und begründet diesen.

5600.1620

Palmberghalle

Erstattung von Ausgaben/

Landkreis

46.800

58.000

Positives Rechnungsergebnis 2008 und 2009

5600.5413

Palmberghalle

Reinigungskosten

Prüfung,

Einsparung von Reinigungskosten

bei der Einstellung von geringfügig Beschäftigten

(400 € Kräfte)

5700.1670

Erstattung der Wassergebühren

0

10.000

Erstattung der gebühren durch den Verein

5700.7160

Zuschuss Schwimmbad

7.500

11.000

gemäß Befürwortung Finanzausschuss

5800.5200

Park- u. Grünanlagen

Ausstattung

3.500

2.500

Ansatz 2009

6300.5101

Unterhaltung im Rahmen der Auftragsvergabe

(ehem. Bauhof)

Im Rahmen der Ausschreibung soll geprüft werden, ob Möglichkeiten bestehen einen unbefristeten Vertrag mit jährlicher Kündigung abzuschließen und welche Größenordnung bei der Ausschreibung muss dann eingehalten werden?

7900.7173

Ausgaben Märchenstraße

Prüfung in wie weit erforderlich, welche Ausgaben/Aktivitäten sollen damit bewirkt werden.

8800.5410

Bewirtschaftungskosten allg. Grundvermögen

5.000

3.000

gemäß Rechnungsergebnis 2008/2009

8800.5420

Steuern, Abgaben

Allg. Grundvermögen

15.000

8.000

gemäß Rechnungsergebnis 2008/2009

Vermögenshaushalt

2100.9500

Baumaßnahmen Grundschule-Am Oberteich

30.000

30.000

Dachsanierung

Außenarbeiten

kleines gelbes und rotes Gebäude

genauer Umfang der vorgesehenen  Investitionen ?

2200.9350

Erwerb v. bewegl. Vermögen

30.000

25.000

Gestrichen

digitales „Schwarzes Brett“

3300.9503

Baumaßnahme Reetdach

Späldäl – Gebäude

30.000

30.000

Erläuterung Umfang der Maßnahme

4640.9400

Planungskosten Kita

100.000

100.000

Neue Haushaltsstelle

4642

6300.9500

Straßenbaumaßnahme

Geh- und Radweg, Straßenbeleuchtung

Dassower Str.

170.000

0

Streichung

Abstimmung:

4 Ja- Stimmen

1 Gegenstimme

2 Enthaltungen

6300.9400

Maßn.005

Erschließung Bahnhofstraße

100.000

100.000

Welcher Umfang

Projektumfang

6300.9400

Maßn.013

Rundweg Oberteich

43.000

43.000

Umfang der vorgesehnen Maßnahme

6700.9400

Stra0enbeleuchtung

25.000

10.000

Dassower Str. getrichen

8800.9401

Umbau/Sanierung Koches Haus- Vorderhaus

850.000

850.000

Prüfung , ob Maßnahme in 2 Bauabschnitten durchgeführt werden kann

 

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