07.01.2010 - 6 Außerplanmäßige Ausgaben - Wassergebühren für S...

Herr Oeser begrüßt die Vertreter des Vorstandes vom Verein Badeteich Schönberg e. V., Herrn Dr. Heber und Herrn Heinze, sowie Frau Ave vom Steuerberatungsbüro.

 

Herr Oeser bittet um Abstimmung zum Rederecht für der Vorstand des Badevereins Schönberg e. V.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Oeser bittet um Abstimmung zum Rederecht für Frau Ave vom Steuerberatungsbüro, Freund & Partner.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Lau nimmt ab 18.07 Uhr an der Sitzung des Finanzausschusses teil.

 

Herr Oeser bittet die Vertreter des Vorstandes, die Bilanzen der letzten drei Jahre kurz zu erläutern.

Herr Heinze nimmt Stellung zu den Bilanzen der letzten Jahre und weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass in den Jahren 2005 – 2006 der Jahresabschluss ohne eine Badesaison bilanziert ist und erst ab 2007 die Kosten für den Badebetrieb mit in den Bilanzabschluss eingeflossen sind.

Herr Heinze erklärt die Ausgabe- und Einnahmesituation der letzten Jahre, weist auf notwendige Investitionsmaßnahmen hin und bittet um Erhöhung des Zuschusses der Stadt Schönberg.

 

Herr Oeser bittet um eine Erläuterung zu den steigenden Personalkosten.

Die Personalkosten im Jahr 2007 wurden nur für ein halbes Jahr bemessen.

 

Herr Voß bittet um Erläuterung der Abschlussrechnung.

Frau Ave vom Steuerberatungsbüro erklärt den Inhalt der Unterlagen, insbesondere der Einnahmeüberschussrechnung.

Herr Dr. Heber ergänzt, dass ab 2010 die Kassierung des Eintrittspreises über Eintrittskarten erfolgen soll.

 

Im weiteren Gespräch wird über die aufgelaufenen Wassergebühren bzw. Anschlussbeiträge diskutiert und um eine mögliche Rückzahlung der Beträge in Form einer Ratenzahlung gebeten.

 

Im Einzelnen werden die vorgelegten Beschlussvarianten besprochen.

 

Frau Keller beantragt die vorgeschlagene Variante b) unter Punkt 1 zu befürworten, da die ausstehenden Wassergebühren aus dem Jahr 2005 aufgrund eines Schadens an der Wasserleitung entstanden sind.

 

Herr Oeser bittet im Anschluss der Diskussion um Abstimmung zu den vorgelegten Beschlussvarianten.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgende Beschlussfassung:

 

1.)

Variante a)

Die Stadt Schönberg bewilligt den Antrag des Vereins „Badeteich Schönberg“ e.V. auf Stundung der Rückforderung für Wassergeld in Höhe von 20.674,58 €.

Mit der Rückzahlung in Form einer Ratenzahlung ist zu beginnen ab: ______________.

Abstimmungsergebnis:

Zu dieser Variante erfolgt keine Stimmabgabe.

 

Variante b)

Die Stadt Schönberg bewilligt den Antrag des Vereins „Badeteich Schönberg“ e.V. auf Stundung der Rückforderung für Wassergeld in Höhe von 12.880,67 €.

Mit der Rückzahlung in Form einer Ratenzahlung ist zu beginnen ab: 01.03.2010, die monatliche Ratenhöhe beträgt 100,00 €. Die Stundung erfolgt zinslos. Eine Option zur Vorablösung des gestundeten Betrages wird genehmigt.

 

Die Forderung für das Jahr 2005 in Höhe von 7.793,91 € wird dem Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. erlassen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

-  Enthaltung

 

 

2.)

            Variante a)

Die Stadt Schönberg beschließt, dem Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. die Forderung für den Anschlussbeitrag lt. Bescheid des Zweckverbandes Grevesmühlen vom 20.11.2008 in Höhe von 3.476,18 € zu erlassen.

Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

 

 

            Variante b)

Die Stadt Schönberg beschließt dem Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. die Rückzahlung der Forderung für den Anschlussbeitrag, lt. Bescheid des Zweckverbandes Grevesmühlen vom 20.11.2008 in Höhe von 3.476,18 €, in Form einer Ratenzahlung zu gewähren.

 

Mit der Rückzahlung ist zu beginnen ab: ____________________.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen