19.01.2010 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

1. Zum Rechtsstreit Amt Schönberger Land ./. Herr Heinze

Über das Ergebnis der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Schwerin habe ich bereits auf der Stadtvertretersitzung am 17.12.09 hinreichend informiert.

Ausgehend vom Inhalt des in der o.g. Verhandlung geschlossenen Vergleiches mit Herrn Heinze bitte ich heute um einen kurzen Gedankenaustausch darüber, wann der Wahlprüfungsausschuss zu einer Entscheidung in dieser Frage zusammentreten soll.

Weitere Ausführungen werde ich dann zum Top 15 im nichtöffentlichen Teil tätigen.

 

2. Winter

Am Wochenende 9./10.01.2010 habe ich die Firma AGS GmbH um Unterstützung des Winterdienstes gebeten.

Ansonsten wäre es wahrscheinlich nicht möglich gewesen, dass die Ortsteile Malzow und Groß Bünsdorf bis zum 11.01.2010 wieder zu erreichen sind.

Dieser Einsatz wird überplanmäßige Kosten verursachen, worauf ich hiermit verweisen möchte.

Auch an dieser Stelle möchte ich nochmals den Bürgern, Landwirten und Firmen unserer Stadt, die sich bei der Beseitigung der Schneemassen engagiert haben, ein herzliches Danke sagen.

Im Zusammenhang mit dem Brand am besagten Wochenende wurden gemeinsam mit dem Amt Schönberger Land Maßnahmen eingeleitet, um im Notfall Menschen in der Stadt behelfsmäßig unterbringen zu können.

10 Feldbetten und 20 Decken werden in den nächsten Tagen - vom Amt Schönberger Land bestellt - und in der FFW Schönberg eingelagert

 

3. Hausmeisterpool

In Zusammenarbeit mit dem Amt Schönberger Land, der Schulleitung und den Hallenwarten der Palmberghalle wurde die Bildung eines Hausmeisterpools ab 03/10 vereinbart und festgelegt.

Damit wird die Neubesetzung der Hausmeisterstelle im Schulbereich Amtstraße nicht mehr erforderlich, was Auswirkungen auf den Haushalt hat.

In den nächsten Tagen wird an der organisatorischen Absicherung aller Hausmeisteraufgaben gearbeitet.

 

4. Sachverhalt Kießling ./. Säcker

Dieser Sachverhalt liegt ihnen heute zur Beratung vor.

 

5. Wärmemengenzähler in der Bücherei

Über die Realisierung dieser Forderung des Hauptausschusses kann ich heute noch nichts berichten.

 

6. Termine

Im Berichtszeitraum nahm ich die Einladung des Bürgermeisters der Stadt Ratzeburg zu dessen Neujahrsempfang an und daran teil.

Allein die Anwesenheit eines Vertreters der Stadt Schönberg wurde positiv aufgefasst. Der Gegenbesuch zum Neujahrsempfang der Stadt Schönberg wurde angezeigt.

 

 

In der anschließenden Aussprache begrüßt Herr Klüver die Bildung des Hausmeisterpools.

 

Herr Trame geht auf die Pressemitteilung über den Rechtsstreit mit Herrn Heinze ein. Dort ist die ausgereichte Pressemitteilung kommentiert abgedruckt worden.

Im Amtsblatt wird daher die Pressemitteilung noch einmal wiedergegeben werden.