26.01.2010 - 5 Beratung zum Haushalt 2010

Frau Westphal erläutert die wesentlichen Entwicklungen für den Haushalt 2010. Insbesondere geht sie auf die Einnahmeverluste aus der Einkommensteuer, die veränderten Umlagegrundlagen, die Budgetabrechnungen der Feuerwehr, der Schulen und des Jugendclubs ein und berichtet aus der ersten Beratung zum Haushalt des Finanzausschusses. Die Verpflichtungsermächtigungen für die Stadtsanierung aus dem Antrag für 2010 sind noch nicht eingestellt, da ein Bewilligungsbescheid noch nicht vorliegt.

 

Herr Oeser fasst die bisherigen Beratungen in den Fachausschüssen zusammen und schlägt vor, die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage nach Möglichkeit weiter zu senken.

 

Die unterschiedlichen Budgethöhen der einzelnen Haushaltsjahre werden erläutert.

 

Herr Stange und Herr Klüver stellen den Antrag die eingestellten Planungskosten für die Kindertagesstätte in Höhe von 100.000 Euro zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Zur gewünschten Erweiterung und Sanierung der Schulsportanlagen in der Dassower Straße und Amtsstraße sprechen Herr Trame, Herr Stange und Her Götze. Hier soll eine Aufschlüsselung der Kosten vorgelegt bzw. ein zeitliches Hinauszögern geprüft werden.

 

Herr Oeser stellt den Antrag, die geplante Straßenbaumaßnahme in der Bahnhofstraße (HHSt 6300.0005.9400) zu streichen und nur Planungskosten in Höhe von 15.000 Euro einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Die eingestellte Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 7.000 Euro ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

 

Zur Sanierung des Kochschen Hauses sprechen Herr Stange, Herr Klüver und Herr Oeser.

 

Herr Klüver beantragt, einen Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro plus 80. 000 Euro Planungskosten einzustellen. Davon sind 300.000 Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Im Stellenplan wird bei der Stelle des Hausmeisters am Oberteich ein KW-Vermerk angebracht.

 

Geh-/Radweg/Beleuchtung Dassower Straße 1. Bauabschnitt (HHSt. 6300.9400):

Herr Trame schlägt vor, zunächst die Reparaturkosten zu prüfen und zur Stadtvertretung vorzulegen.

 

Volkskundemuseum Schönberg:

Einstellung von 80.000 Euro Planungskosten + Sicherungsmaßnahmen

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

Zusätzlich müssen die Bewirtschaftungskosten für die öffentlichen Toiletten sowie eine Gema-Forderung für das Stadtfest 2009 eingestellt werden. Dem gegenüber steht eine weitere Einsparung bei den Bewirtschaftungskosten der Palmberghalle.

 

Herr Klüver stellt den Antrag den Haushaltsansatz für die Kameradschaftskasse der FFW um 250 Euro zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Oeser erinnert an die Stellenbeschreibung der Hallenwarte. Hierzu spricht Herr Götze.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung

 

 

10.02.2010  14:10:28    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 10.02.2010

 

23.02.2010  12:37:43    Westphal, Heike 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen