04.02.2010 - 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

Herr Götze berichtet wie folgt:

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Abschluss der 1. Ergänzung des Vertrages zur Durchführung eines Gemeindeentwicklungsvorhabens „Gewerbegebiet B-Plan Nr. 12“.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt eine Reduzierung der Nutzungsgebühren für ortsansässige Vereine mit Jugendgruppen um 50 %

ab 01.07.2009 bis 31.12.2010 bis auf Widerruf.

 

Die Nutzung der Palmberghalle des Ernst-Barlach-Gymnasiums für das Weihnachtskonzert am 04.12.2009 erfolgt wie in den Jahren zuvor kostenfrei.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, den vorliegenden Geschäftsbesorgungsvertrag (Bauhofstätigkeiten) um ein halbes Jahr bis zum 30.06.2010 zu verlängern.

Die dafür benötigten Haushaltsmittel werden in den Haushalt eingestellt.

 

Die Stadtvertretung Schönberg stimmt der Bereitstellung eines Zuschusses aus Städtebaufördermitteln in Höhe von 30% entsprechend dem Finanzierungsplan für das Vorhaben Am Markt 10 zu.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, das Konzept eines weiteren Interessenten abzuwarten. In der Hauptausschusssitzung am 19.01.2010 soll über die Grundstücksangelegenheit der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstücke 54, 55, 56 und 57 beraten werden. Zu dieser Hauptausschusssitzung ist der Interessent einzuladen.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Tausch der Flur 1, Gemarkung Rupensdorf, Flurstück 72/1 mit der Flur 1, Gemarkung Rupensdorf, Flurstück 7/1 (Rupensdorf, Dorfstr. 8).

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt im Grundsatz: Einer Verlängerung des Pachtvertrages um 5 Jahre auf insgesamt 30 Jahre wird zugestimmt (Gemarkungsgrenze Kleinfeld/Selmsdorf).

 

Die Stadtvertretung Schönberg stimmt der Eintragung einer Baulast für die Flurstücke 37/4 und 41/2 der Flur 3, Gemarkung Schönberg, zugunsten des Eigentümers der Flur 3, Gemarkung Schönberg, Flurstück 37/3, zu (Fritz-Reuter-Straße 19).

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt den Kauf der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstücke 313 und 315 abzulehnen (Grünfläche in der Marienstraße).

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die Pachteinnahme für eine Teilfläche des Flurstückes 108/2 der Flur 2, Gemarkung Schönberg prozentual zu den reduzierten Stellplätzen zu kürzen (Lübecker Str. 10)

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, das Flurstück 379/7 der Flur 1, Gemarkung Schönberg, nicht zu verkaufen (Fritz-Reuter-Straße Höhe e.dis Kasten).

 

Die Stadtvertretung Schönberg nimmt den gerichtlichen Vergleich vom 09.12.2009 zwischen der Stadt Schönberg und Herrn Michael Heinze an.