04.02.2010 - 8 Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für den Bade...

Es liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Schönberg mit Verantwortung, Fraktion Liberale Wählergemeinschaft und Fraktion CDU mit dem Betreff Rettungspaket zum Badeteich in Schönberg vor (Anlage zum Protokoll).

Herr Götze erläutert die bisherigen umfangreichen Beratungen zu diesem Sachverhalt.

Herr Calm stellt in Abänderung des vorliegenden Haushaltsentwurfes einen Antrag auf Erhöhung des Zuschusses auf 12.000 Euro.

Herr Oeser berichtet aus der Sitzung des Finanzausschusses gemeinsam mit Vertretern des Vereins Badeteich.

Herr Klüver erläutert den vorliegenden Fraktionsantrag.

Frau Keller stellt den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses auf 16.000 Euro.

Es erfolgt eine teils kontroverse Diskussion.

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Frau Keller.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

 

 

 

 

15.02.2010  11:57:29    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 26.02.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Bitte zunächst 7.500 € als Teilbetrag auszahlen.

Die weitere Zahlung in Abstimmung mit Frau Westphal nach Genehmigung des HH und in Abhängigung von der Stundung durchführen.

 

15.02.2010  11:58:23    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

17.02.2010  08:30:59    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

7.500€ wurden gemäß Pachtvertrag am 16.02.2010 gezahlt

 

18.03.2010  15:32:38    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 31.03.2010

 

29.03.2010  11:56:38    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

29.03.2010  11:56:40    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt