23.02.2010 - 4 2. Beratung zum Haushalt 2010

An der Haushaltsberatung nehmen die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Dassow, Herr Selzer und Herr Müller, und der Freiwilligen Feuerwehr Pötenitz, Herr Horn, teil.

Es werden die einzelnen Planansätze im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt besprochen.

 

Folgende Änderungen werden festgelegt:

Haushalts- stelle	Bezeichnung	Alter Ansatz	Neuer Ansatz	Bemerkung
		in Euro	in Euro
1300.1710	Zuweisung/Zuschüsse	600	1.000
1300.5210	Geräte/Ausstattung FME + Umrüstung Sirene	0	13.000	Umrüstung auf digital 40 FME a 250 € 2 Sirenen
1301.5210	Geräte/Ausstattung FME + Umrüstung Sirene	0	5.000	Umrüstung auf digital 15 FME a 250 € 1 Sirene
1302.5210	Geräte/Ausstattung FME + Umrüstung Sirene	0	5.000	Umrüstung auf digital 15 FME a 250 € 1 Sirene
1302.5620	Aus- und Fortbildungskosten	700	200
1300.9350	Erwerb von bewegliches Vermögen FFW Dassow	273.800	12.000	gestrichen Erwerb TLF Geplant: 5 +1 Digitalfunkgeräte 5 Fahrzeuge+Gerätehaus)
1300.3610	Zuschuss/Zuweisung	0	6.000	50 % Förderung
1301.9350	Erwerb von beweglichen vermögen FFW Harkensee	10.000	2.000	1 Digitalfunkgerät (Fahrzeug)
1301.3610	Zuschuss/Zuweisung	0	1.000	50 % Förderung
1302.9350	Erwerb von beweglichen Vermögen FFW Pötenitz	15.000	4.000	2 Digitalfunkgeräte (Fahrzeuge)
1302.3610	Zuschuss/Zuweisung	0	1.000	50 % f. ein Fahrzeug

 

Nach der Beratung zu den Planpositionen des Bereiches der Feuerwehren verlassen die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren Dassow und Pötenitz die Sitzung des Hauptausschusses.

 

Im Anschluss werden die Veränderungen zum 1. Haushaltsplanentwurf von Frau Westphal dargestellt. Hierbei handelt sich es vor allem um die eingebrachten Änderungen der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.01.2010 sowie um die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen zum Schulanbau und dem Straßenbau H.-Litzendorf-Straße Prieschendorf.

 

Änderungen zum 2. Entwurf wurden wie folgt festgelegt:

Haushalts- stelle	Bezeichnung	Alter Ansatz	Neuer Ansatz	Bemerkung
		in Euro	in Euro
5900.6550	Tourismuskonzept	8.000	5.000
6300.5100	Straßenunterhaltung	30.000	33.000
6750.5100	Straßenwinterdienst	20.000	150.000	witterungsbedingt

 

Herr Schmidt verläst gegen 20.35 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses.

 

Im weiteren Verlauf wird besprochen, den Haushaltsplanentwurf 2010 in der jetzigen Fassung einschließlich der eingebrachten Änderungen beim Innenministerium M-V zur Bestätigung einzureichen.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt, den Haushaltsplanentwurf 2010 mit den eingebrachten Änderungen beim Innenministerium M-V zur Bestätigung einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

 

 

09.03.2010  11:44:54    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 09.03.2010

 

22.03.2010  13:47:49    Westphal, Heike 

Vermerk:

Änderungen im Haushaltsentwurf eingearbeitet und an Innenministerium zur Kenntnis übersendet