30.03.2010 - 13.2.2 Wahl Ortsteilvertretungen

Herr Kniep begründet den Antrag der CDU – Fraktion.

 

Herr Hitzigrat bittet um Abstimmung, ob Ortsteilvertretungen gewählt werden sollen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

 

 

20.04.2010  15:51:06    Frehse, Gundela  - Termin angelegt: 20.04.2010

 

20.04.2010  17:56:42    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Monika Döbler / Termin geändert: 22.04.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

20.04.2010  17:57:09    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

gibt die gültige HS die Wahl von Ortsteilvertretungen her?

 

22.04.2010  15:38:58    Döbler, Monika 

Vermerk:

Herrn Hitzigrat am 22.04. per mail zur Information für den Hauptausschuss mitgeteilt, dass derzeit die rechtliche Grundlage (entsprechende Regelung in der Hauptsatzung) für eine Ortsteilvertreterwahl in Selmsdorf nicht gegeben ist. In der derzeit gültigen Hauptsatzung v. 23.03.2006 ist die Bildung von OTV nicht vorgesehen und die neue Hauptsatzung wurde von der Kommunalaufsicht beanstandet.

 

23.04.2010  11:16:39    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

23.04.2010  11:16:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt