04.05.2010 - 7 Erläuterung der Verwendung von Fördermitteln bz...

Herr Götze führt einleitend aus, dass man sich aufgrund der Unzulänglichkeiten mit dem Badeteich Verein entschieden hat, nach und nach die Vereine einzuladen und die bestehenden Verträge zu überprüfen und ggf. zu überarbeiten. Die soll gemeinsam mit Vertretern der Vereine geschehen.

Herr Götze dankt den Vertretern des FC Schönberg 95 (Herr Rohloff, Herr Blaumann) und der KUK (Frau und Herr Hofmann) für ihr Erscheinen und berichtet, dass der Pachtvertrag mit dem FC Schönberg 95 und die Betriebskostenabrechnung des Vereins den Hauptausschussmitgliedern vorliegen. Seiner Auffassung nach verwendet der Verein den Zuschuss, den die Stadt jährlich zahlt, korrekt. Allerdings ist der Vertrag anzupassen, da dort noch DM-Beträge enthalten sind.

 

Es sprechen weiterhin Herr Trame und Herr Klüver. Beide stellen fest, dass der Zuschuss für den gedachten Zweck eingesetzt wird und Herr Klüver merkt weiterhin an, dass die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses von jährlich 20 T€ auf 30 T€ vertraglich zu regeln ist.

 

Im Ergebnis der Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt, nach Möglichkeit bis zur Sitzung der Stadtvertretung den überarbeiteten Pachtvertrag – wie vorstehend erläutert - der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

 

 

Herr Götze geht sodann auf die vorliegenden Unterlagen des Verein KUK e.V. Schönberg ein, der die Bücherei in Schönberg betreibt und ist auch hier der Auffassung, dass der Zuschuss entsprechend eingesetzt wird. Derzeit wird geprüft, an der Heizung Wärmemengenzähler zu installieren, damit die Kostenaufteilung gerechter erfolgen kann, da die KUK zwischenzeitlich auch schon einmal einen Betriebskostenzuschuss für die Bücherei beantragt hatte.

 

Herr Klüver merkt an, dass der Zuschuss des Kreises nirgends auftaucht. Es gab dazu mal einen Beschluss, falls der Landkreis keinen Zuschuss zahlt, dass dann die Stadt einspringt. Zurzeit sieht es so aus, dass der Kreis zahlt, falls aber nicht, sollte darauf geachtet werden, dass die Stadt dann den Zuschuss zahlt.

 

Herr Götze stellt abschließend fest, dass auch der Verein KUK e.V. Schönberg den Zuschuss zielgerichtet einsetzt und verwendet.

 

 

06.05.2010  14:09:48    Waschow, Heike  - Termin angelegt: 06.05.2010

 

10.05.2010  11:45:45    Waschow, Heike  - verantw. Amt geändert: Fachbereich I --> Fachbereich IV / verantw. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Folke Behrens / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Sigrid Baumgart

 

15.06.2010  15:04:15    Behrens, Folke  - verantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich I / verantw. Sachb. geändert: Folke Behrens --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: Sigrid Baumgart --> Anke Lütgens-Voß / Termin geändert: 30.06.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

zuständigkeitshalber