27.05.2010 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

In der letzten Sitzung der Stadtvertretung lag das Hauptaugenmerk auf der Anerkennung, bzw. Nichtanerkennung der Wahl zum Bürgermeister.

Die Entscheidung welche getroffen wurde führte dazu, dass diese Angelegenheit nunmehr im Weiteren durch das zuständige Verwaltungsgericht Schwerin zu entscheiden ist.

Die öffentlichen Toiletten im Bereich der Zuwegung zu Kirche sind fertig gestellt und bautechnisch abgenommen.

Die öffentliche Inbetriebnahme erfolgt nach Aufstellung der angeforderten Hinweiszeichen.

Nach Aussagen der LEG – Frau Brandt – bedarf es nur noch der Zustimmung des Bauministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern, um mit der Sanierung des Weges neben der Sparkasse zum Oberteich beginnen zu können.

Die Sanierung des Rundweges um den Oberteich laut vorliegendem Projekt kann aller Voraussicht nach im Juli beginnen und im August abgeschlossen werden.

Der Beginn der thermischen Sanierung der Sporthalle an der Schule Dassower Straße steht bevor. Nach meinem Informationsstand kann Mitte des nächsten Monats mit den Arbeiten begonnen werden, damit sie bis zum Beginn des nächsten Schuljahres abgeschlossen werden kann.

Die Bildung des Hausmeisterpools zum Zweck der Erzielung von Einsparungen hat sich bis jetzt im Wesentlichen als positiv erwiesen. Die vorhandenen Arbeitskräfte sind in der Lage alle Aufgaben zu erfüllen.

Die Freiwillige Feuerwehr unserer Stadt unterbreitet der Stadtvertretung einen Vorschlag zur Beschaffung der digitalen Funkmeldempfänger, da die Alarmierung der Wehren im Kreisgebiet ab September 2010 nur noch so möglich ist.

Dieses Schreiben, welches ich heute zur Kenntnis bekam, geht umgehend an den Finanzausschuss, um die Finanzierung der Beschaffung – es handelt um ca. 12.000 Euro – klären zu können.

Der Hauptausschuss hat begonnen, alle Vereine, die finanzielle Zuschüsse der Stadt erhalten und die, welche Trägervereinbarungen unterzeichnet haben, hinsichtlich ihrer Pflichten gegenüber der Stadt um Rechenschaft zu bitten.

Im Fall des KUK und des FC Schönberg 95 konnten keine Beanstandungen konstatiert werden.

Mit weiteren Vereinen wird sich der Hauptausschuss in seinen nächsten Sitzungen  befassen.

Die Veranstaltung „Lübzer Paddelboot WM“ vom 22.05.10 im Badeteichgelände ist erfolgreich gelaufen.

Dem Veranstalter, namentlich Herrn Gens, können wir dafür unsere Anerkennung aussprechen, da hier ein sehr hohes persönliches Engagement für die Stadt zum Tragen kam.

In der anschließenden Aussprache weist Herr Stange darauf hin, dass Haushaltsmittel zur Beschaffung der digitalen Funkmeldeempfänger teilweise im Haushalt 2010 eingestellt sind.

Herr Klüver weist auf das fehlende Ausschilderungsschild für das Gewerbegebiet hin.

Herr Götze erläutert, dass die verkehrsrechtliche Anordnung bisher noch nicht erfolgt ist.

04.06.2010  11:14:49    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 04.06.2010

04.06.2010  12:03:11    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

als Info ebenfalls an Fr. Hülßner,Hillbrecht Pristaff

04.06.2010  12:03:23    Kopp, Antje  - Termin geändert: 10.06.2010

07.06.2010  07:40:14    Frehse, Gundela 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

10.06.2010  16:10:00    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

10.06.2010  16:10:05    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt