18.05.2010 - 7 Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes

Herr Ploen informiert darüber, dass sich in Vorbereitung der Erarbeitung dieses Planes der zuständige Fachausschuss mit Vertretern der Feuerwehr im Rahmen einer Beratung treffen wird. Herr Ploen gibt den Hinweis, dass zu dieser Beratung auch die Hauptausschussmitglieder und die Fraktionsvorsitzenden hinzugeladen werden sollten.

Im Rahmen der hierzu geführten kontroversen Diskussion wird herausgestellt, dass es günstiger wäre, mit der Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes einen neutralen Gutachter zu betrauen.

Es wird festgelegt, dass die Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes noch nicht in die Tagesordnung der kommenden Sitzung der Stadtvertretung aufgenommen wird, sondern zunächst zur weiteren Beratung in den Fachausschuss gegeben wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Aus gegebenem Anlass weist Frau Döbler darauf hin, dass Anträge von einzelnen Stadtvertretern bzw. von Fraktionen generell unterschrieben sein müssen und dass aus dem Antrag zu erkennen sein muss, wer der Antragsteller ist (eine Fraktion oder ein einzelner Stadtvertreter).

02.06.2010  11:06:11    Döbler, Monika  - Termin angelegt: 02.06.2010

03.06.2010  07:46:43    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 11.06.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

03.06.2010  07:46:45    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

17.06.2010  13:28:38    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

24.06.2010  14:07:39    Kopp, Antje  - Status auf "Erledigt" gesetzt

24.06.2010  14:07:42    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

24.06.2010  14:07:44    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt