10.03.2010 - 7 Teileinziehung der Eichenallee in Pötenitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Mi., 10.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Anja Surkamp
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr
Matzke informiert als Vorsitzender der Ortsteilvertretung Pötenitz über das
Ergebnis der Beratung dieser Angelegenheit in der Ortsteilvertretung. Unter
anderem stellte sich bei der Beratung dieser Angelegenheit in der
Ortsteilvertretung die Frage, ob das angestrebte Teileinziehungsverfahren
finanzielle Auswirkungen nach sich ziehen könnte, da die Zweckbindungsfrist für
die Maßnahme Eichenallee im Rahmen des ländlichen Wegebaus 12 Jahre betragen
würde.
Übereinstimmend
wird der Standpunkt vertreten, dass die Verbesserung der Ausschilderung in dem
besagten Bereich der Beantragung eines Teileinziehungsverfahrens für die
Eichenallee vorgezogen werden sollte. Dieses würde besonders die Strecke zur
Milchviehanlage betreffen.
Beschluss
Die
Stadtvertretung Dassow beschließt, bei der Straßenaufsichtsbehörde (Landkreis
NWM) ein Teileinziehungsverfahren für die Eichenallee in Pötenitz zu
beantragen. Folgender Benutzerkreis soll dabei ausgeschlossen werden: Fahrzeuge
über einem tatsächlichen Gewicht von 7,5 t, außer Betriebs- und
Versorgungsdienst.
Realisierung 2
18.03.2010 13:30:12
Döbler, Monika - Termin angelegt:
18.03.2010
12.04.2010 10:13:09
Kopp, Antje - mitverantw. Amt
geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle)
--> Anja Hülßner / Termin geändert: 30.04.2010 / Status auf
"Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
12.04.2010 10:13:12
Kopp, Antje - Status auf
"Auftrag erteilt" gesetzt
27.04.2010 10:42:01
Hülßner, Anja - Status auf
"In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Die
Milchviehanlage Rekittke wurde von Eichenallee 37 in Zum Rittbruch 1
umnummeriert! Eine weiterführende Ausschilderung mit Wegweisern (VZ 432 StVO)
im öffentlichen Verkehrsbereich ist sicher möglich aber durch den Betreiber der
Anlage zu beantragen.
27.04.2010 10:42:07
Hülßner, Anja - Status auf
"Erledigt" gesetzt
20.05.2010 10:59:50
Kopp, Antje - Status auf
"Geprüft" gesetzt
20.05.2010 10:59:53
Kopp, Antje - Status auf
"Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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60,7 kB
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