23.02.2010 - 9 Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzu...

Herr Abel verteilt eine Tischvorlage mit verschiedenen Änderungsvorschlägen und erläutert diese.

Herr Schuhr macht grundsätzliche Ausführungen zum Satzungsrecht.

In der anschließenden Diskussion sprechen Frau Sandmann, Herr Böhm, Herr Schulz, Herr Vogler und Herr Dr. Hennig.

Herr Dr. Huzel und Herr Zimmermann beantragen die erneute Verweisung des Sachverhaltes in den Finanzausschuss am 09.03.2010.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, den Sachverhalt zur erneuten Beratung in den Finanzausschuss zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

15 Ja-Stimmen

 

 

30.03.2010  11:38:19    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 30.03.2010

 

12.04.2010  10:49:37    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 20.04.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

12.04.2010  10:49:39    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

23.04.2010  12:10:26    Kopp, Antje  - Termin geändert: 18.05.2010

 

20.05.2010  11:15:04    Kopp, Antje 

Vermerk:

?

 

27.05.2010  11:53:03    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Die Satzung wurde an den Landkeis zur Anzeige versendet.

 

27.05.2010  13:27:28    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

27.05.2010  13:27:30    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt