15.06.2010 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Stange trägt folgenden Bericht des Herrn Götze in Vertretung vor:

 

Die in der letzten Sitzung des Hauptausschusses gegebenen Hinweise zu baulichen und sonstigen Mängeln im Stadtgebiet sind an die zuständigen Fachbereiche der Verwaltung weitergeleitet worden. An der Beseitigung der Mängel wird gegenwärtig gearbeitet.

 

Hinsichtlich der Aufschaltung der Alarmanlage aus der Behindertentoilette – öffentliche Toilettenanlage – muss ich informieren, dass dies nur über die Einsatzleitstelle in Schwerin möglich wäre, die dann einen RTW alarmieren würde. Das tägliche Vorhalten der Verbindung und der mögliche Einsatz von Kräften und Mitteln des Rettungswesens würde für die Stadt Kosten in kaum abzuschätzender Höhe bedeuten. Außerdem wurde das Projekt genehmigt, ohne dass eine derartige Alarmanlage vorgesehen war. Insofern schlage ich vor, die Toilettenanlage in Betrieb zu nehmen, ohne die Alarmanlage der Behindertentoilette nach außen zu schalten. Im Falle der Fälle würde der Rufton andere Toilettenbenutzer oder Passanten aufmerksam machen.

 

Im Fachbereich III fand eine erste Beratung zur Entwicklung des Retentionsraumes (Rückhalteraum) im Unterlauf der Maurine statt. Seitens des Planungsbüros wurden erste Vorstellungen über Umfang des einzubeziehenden Gebietes und erste Vorstellungen über Baumaßnahmen vorgestellt. Das Büro wurde beauftragt, die Planideen noch einmal dahingehend zu prüfen, ob eine Verkleinerung des Gebietes bei Annahme eines geringeren maximalen Pegelstandes zu erreichen wäre und ob der Einbau von Spundwänden dann nicht zu Gunsten von Erdwällen wegfallen kann. Weiterhin wurde angeregt zu untersuchen, ob es nicht möglich sei, im Unterlauf der Maurine – bereits vor Schönberg – Rückhalteflächen zu schaffen, so dass weniger Gebiet in Schönberg in Anspruch genommen werden muss.

 

Die vom Schönberger Carnevalsclub organisierten Veranstaltungen „1. Lübzer Paddelboot-WM“ am 22.05. und der „Kindertag“ am 06.06. fanden bei der Bevölkerung sehr guten Anklang. Sie waren Höhepunkte im Veranstaltungsleben unserer Stadt.

 

Bereits vor längerer Zeit wurde in der Stadtvertretung ein Beschluss gefasst, der vorsieht in Schönberg ein Denkmal zum Thema Freiheit zu gestalten. Dazu wurde die Stadtjugendpflegerin beauftragt, einen Wettbewerb unter Schülern zu organisieren. Ich bitte die Mitglieder des Hauptausschusses, das heute vorliegende Schreiben der Stadtjugendpflegerin zur Kenntnis zu nehmen und ihre Ansichten bei der nächsten Sitzung des Ausschusses darzulegen.

 

Meine Abwesenheit heute begründe ich mit der Tatsache, dass zur Eröffnung des diesjährigen Schönberger Musiksommers der Innenminister unseres Landes und die Landrätin zu Gast sind und ich es als Selbstverständlichkeit empfinde, dabei unsere Stadt zu vertreten.