08.07.2010 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Götze beantragt, den Tagesordnungspunkt 18 zu streichen und den neuen Tagesordnungspunkt Vertragsangelegenheiten – Änderung und Verlängerung des Vertrages mit der Firma Wilken als neuen Tagesordnungspunkt 18 aufzunehmen sowie unter 22 Personalangelegenheiten den Unterpunkt 21.3 – Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aufzunehmen.

Frau Keller beantragt, den Tagesordnungspunkt 11 – Nutzungskonzept Kochsches Haus in die nächste Sitzung der Stadtvertretung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis über den Antrag von Frau Keller:

4 Ja-Stimmen

4 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Damit ist der Antrag abgelehnt. Der Tagesordnungspunkt verbleibt auf der Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis über die Streichung des TOPs Gestattung städtischer Grundstücke und dafür Neuaufnahme des Punktes Vertragsangelegenheiten:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis über die Neuaufnahme des TOPs unter Personal-angelegenheiten:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg genehmigt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung