08.07.2010 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

In einigen Medien kann man Darstellungen lesen, nach denen in unserer Stadt nichts mehr vorankommt, wobei zum Teil auch die Rede von „katastrophalen Verhältnissen“ ist. Nun gut, jeder Bürger in unserem Lande kann seine Meinung äußern und darstellen.

Die Ansicht der Stadtvertretung wird auf deren Sitzung dargelegt und kann sie heute über folgende laufende Vorgänge informieren:

Am 22.06.2010 erhielt der Investor LIDL vom Bauordnungsamt des Kreises die Baugenehmigung zur Errichtung des LIDL Marktes in der Dassower Straße.

Am 25.06.2010 wurde die Ausschreibung für die Sanierung des Weges um den Oberteich ausgewertet und der Auftrag an eine Schönberger Firma vergeben.

Am 12.07.2010 beginnen die Arbeiten zur thermischen und Dachsanierung an der Sporthalle Dassower Straße.

Für den Ausbau der Straße Speckturm sind nunmehr alle vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen und alle Unterlagen vorhanden. Für den 03.08.2010 ist in Verbindung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr die Information der Anwohner zu dieser Baumaßnahme geklärt.

Nach dem Eingang entsprechender Fördermittel und einer Beratung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr mit den Einwohnern von Retelsdorf kann nunmehr auch die Gestaltung des Dorfplatzes in Verbindung mit dem Bau der Zisterne demnächst beginnen. Voraussetzung ist noch die Klärung der finanziellen Sicherstellung, die u. a. Gegenstand der heutigen Beratung ist.

Nach Abklärung über die Verfahrensweise mit der Alarmanlage auf der Behindertentoilette kann diese in der nächsten Woche in Betrieb genommen werden. Hinweisschilder, die auf die öffentliche Anlage hinweisen sind jetzt vorhanden und werden noch installiert.

Bestandteil der Arbeit der Stadtvertretung war, ist und wird es bleiben, dass bei entsprechenden Entscheidungen die betroffenen Bürger einbezogen werden. Es braucht demzufolge niemand denken, dass er heute oder morgen – Hals über Kopf – Mietverhältnisse gekündigt bekommt, ausziehen muss oder ähnliches. Auch möchte ich eindringlich hinweisen, dass bei allen Entscheidungen, die heute Abend zu treffen sind, keinerlei parteipolitisches Kalkül Pate gestanden hat, wie das mancher Bürger in der Presse geäußert hat.

Zur Haushaltssituation der Stadt Schönberg 09.07.2010 berichtet Herr Götze wie folgt:

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen

Mehreinnahmen vor allem im Bereich der Realsteuern voraussichtliches Sollmehreinnahme bis zum Jahresende von ca. 181,0 T€, davon Gewerbesteuer 176,0 T€

Mindereinnahmen im größeren Umfang zeichnen sich nicht ab.

Ausgaben

Mehrausgaben sind vor allem im Bereich des Winterdienstes angefallen 64,0 T€, gedeckt über einen Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln der Stadtvertretung. Ansonsten liegen nur vereinzelte Mehrausgaben im geringen Umfang vor, welche im Rahmen des jeweiligen Deckungskreises abgedeckt werden.

Minderausgaben zeichnen sich ebenfalls zurzeit nicht in größeren Umfang ab.

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist geprägt von geförderten Investitionsmaßmahnen. Bei den geplanten Investitionsmaßmahnen, mit einer bereits vorliegenden positiven Förderzusage, finden zurzeit die Ausschreibungen bzw. die Bauanlaufberatungen statt (Sporthalle Dassower Straße, Rundweg am Oberteich).

Bei den anderen Straßenbaumaßnahmen laufen noch die Planungsvorbereitungen.