26.10.2010 - 5 Abrundungssatzung der Stadt Schönberg für den B...

Herr Eggert bittet zunächst darum, Herrn Mahnel das Rederecht zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Sodann übergibt Herr Eggert das Wort an Herrn Mahnel.

Herr Mahnel erläutert noch einmal umfangreich den Sachverhalt.

Herr Stickel gibt den Hinweis, dass die Vorflut in diesem Bereich insbesondere der Ableitung des Oberflächenwassers von der Fläche des Getreidehandels bisher nicht geklärt war. Es gebe umfangreiche Probleme der Entwässerung in diesem Gesamtbereich.

Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

1.              Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg billigt die Entwürfe der Planzeichnung der Satzung für den Bereich am Grünen Weg, Teil 2. Es wird darauf hingewiesen, dass die Entwässerung der anliegenden Flächen, insbesondere des Getreidehandels auch in Verbindung mit der Vorflut nicht abschließend geklärt ist. Die Entwässerungsverhältnisse im gesamten Bereich Grüner Weg sind deshalb noch einmal zu überprüfen.

Die Entwürfe der Planzeichnung sind für das Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB im Verfahren zur Aufstellung der Satzung zu nutzen.

2.              Die Entwürfe der Planzeichnung sind für das Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB zu nutzen.

3.      Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich bekannt zu machen. Der Öffentlichkeit sowie den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

22.11.2010  09:57:16    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 22.11.2010

03.02.2011  16:44:34    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 03.02.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

03.02.2011  16:44:47    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

03.02.2011  16:44:49    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt